Zwei weitere endgültige Siege von Nichia gegen Everlight in Verletzungsverfahren in Deutschland betreffend Nichia–s YAG Patente

In den Patentverletzungsklageverfahren vor dem
Landgericht Düsseldorf in Deutschland, welche die Nichia Corporation
(„Nichia“) gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight
Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight
Electronics Europe GmbH (beide zusammen „Everlight“) eingeleitet
hatte, hat Everlight die auf der Verletzung von Nichia–s beiden
YAG-Patenten EP 936 682 (DE 697 02 929) und EP 2 276 080 (DE 697 40
795) beruhenden Ansprüche von Nichia anerkannt. Damit sind die
Ansprüche von Nichia auf Rechnungslegung und Schadensersatz durch die
Anerkenntnisurteile vom 28. November 2018 (Aktenzeichen 4b O 161/17
für EP 936 682 und 4b O 160/17 für EP 2 276 080) vollumfänglich
bestätigt. Beide Urteile sind rechtskräftig und können von Everlight
nicht mehr mit Rechtsmitteln angegriffen werden.

Die zwei Urteile des Landgerichts Düsseldorf betreffen das weiße
LED-Produkt 334-15/T2C2-1TVB von Everlight. Zusätzlich betrifft das
Urteil des Gerichts im Zusammenhang mit Nichia–s YAG-Patent EP 936
682 die weißen LED-Produkte 67-21S/KK2C-H5050M41N42936Z6/2T,
XI3535-KT577J1-03201-000P, JU1215-GT577K6-09804-450T,
ELSW-J61C3-0LPGS-D5700, ELSH-J11C1-0CPGS-C5700,
ELSW-F71M1-0LPGS-C3000, ELSH-F81M1-0CPGS-C3000,
JU1215-KM307K4-09804-450T, 334-15/X1C5-1QSA, 264-15/T2C4-2NRA,
334-15/X1C2-1UWA, ELSH-F91C1-0CPGS-C5000,
67-21S/KK2C-H5353M41N42936Z6/2T, 67-21S/KK2C-H5757M41N42936Z6/2T und
JU1215-GT507K6-09804-450T von Everlight.

Zur Vorbereitung ihrer Schadensersatzansprüche hat Nichia nun mit
der Vollstreckung der beiden Urteile begonnen und Everlight
aufgefordert, die entsprechende Rechnungslegung für die vorbenannten
weißen LED-Produkte zu erteilen. Diese Rechnungslegung dient als
Grundlage für die Berechnung der Schadensersatzzahlungen, die
Everlight zugunsten von Nichia aufgrund der Verletzung der beiden
YAG-Patente zu leisten hat.

Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit
gegen Schutzrechtsverletzungen vor.

Pressekontakt:
Public Relations, Nichia Corporation
Tel:+81-884-22-2311

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