WAZ: Schröders Elterngeld-Pläne – Irrsinn, sehr wohl. Kommentar von Stefan Schulte

Familienministerin Schröder kann angesichts ihrer
jungen Amtszeit bereits eine eindrucksvolle Misserfolgsbilanz
vorweisen. Die erste Bruchlandung erlebte sie mit ihrem Vorschlag
einer zweijährigen Pflegezeit. Die sollten die Arbeitgeber
vorfinanzieren, was auf wenig Gegenliebe, aber viel Spott stieß. Nun
muss sie mit der Kürzung des Elterngeldes zum ersten Mal wirklich
etwas durchsetzen, und das gerät zum Fiasko. Nicht, weil sie das
wichtigste Projekt ihrer omnierfolgreichen Vorgängerin Ursula von der
Leyen stutzt, sondern weil sie an den völlig falschen Enden kürzen
will. Der erste Entwurf war schlimm genug: Gutverdiener bleiben ganz
oder weitgehend verschont, Arbeitslosen wird das Elterngeld
gestrichen. Es sei ein reiner Lohnersatz für zuvor berufstätige
Eltern, argumentierte sie. Und vergaß zu erklären, warum dann
Hausfrauen das Geld kriegen.

Die neueste Idee macht alles nur noch schlimmer und unlogischer:
Geringverdienern, die Hartz IV so gerade eben entgehen, das
Elterngeld zu kürzen, wäre tatsächlich „irrsinnig“, um im Duktus
ihrer eigenen Koalitionspartner zu bleiben. Menschen, die für wenig
Geld hart arbeiten, um eben nicht auf staatliche Hilfe angewiesen zu
sein, zu bestrafen und Gutverdiener zu verschonen – darauf muss man
erst mal kommen.

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