WAZ: EU-Kommissar Oettinger verteidigt Kommissionsvorschlag zum Bergbau-Ende

EU-Energiekommissar Günther Oettinger verteidigt den
umstrittenen Vorschlag der EU-Kommission zum Ende der
Steinkohleförderung bereits im Jahr 2014 „Für eine Verlängerung um
mehr als vier Jahre war in der EU-Kommission keine Mehrheit zu
haben“, sagte Oettinger im Gespräch mit den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). In Deutschland hingegen sieht
der Kohlekompromiss aus dem Jahr 2007 einen Ausstieg erst im Jahr
2018 vor.

„Die vier Jahre waren ein Kompromiss zwischen Umwelt- und
Ordnungspolitikern auf der einen Seite und denen, die sich – wie ich
– in Kenntnis der deutschen Planungen für acht Jahre oder mehr
ausgesprochen haben“, erklärte Oettinger. Der EU-Kommissar verwies
auf die Notwendigkeit, auf europäischer Ebene einen Kompromiss zu
finden, da die geltende EU-Verordnung zum Jahresende 2010 ausläuft.
„Würde sie nicht verlängert, wäre der deutsche Steinkohlebergbau vor
große Probleme gestellt“, sagte der EU-Energiekommissar.

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