WAZ: Die Zeit drängt in Sachen Kurzarbeit – Kommentar von Ulf Meinke

Die Zeit drängt. Beispiel Thyssen-Krupp: Schon
Anfang nächsten Jahres werden sich die ersten Stahlarbeiter seit
sechs Monaten in Kurzarbeit befinden. Ihnen droht dann die
Arbeitslosigkeit, wenn die Politik nicht handelt. Es geht auch um
eine Frage mit Symbolcharakter. Zu entscheiden, die
Kurzarbeiter-Regelung aus Krisenzeiten einzuführen, kommt dem
Eingeständnis gleich, dass sich die schlechte konjunkturelle Lage
nicht innerhalb weniger Monate verbessern wird. Das Signal wäre: Es
wird ernst. Die Politik schaltet in den Krisenmodus um. Hinzu kommt,
dass es viel Geld kostet, wenn der Staat den Betrieben unter die Arme
greift. Im Zweifel drohen höhere Beiträge zur
Arbeitslosenversicherung – mit negativen Folgen für Wachstum und
Beschäftigung. Doch es wäre fahrlässig, die Hände in den Schoß zu
legen. In den Jahren 2008 und 2009 hat sich die deutsche
Kurzarbeiter-Regelung als Erfolgsmodell bewährt. Entsprechend robust
ist der Arbeitsmarkt. Kurzum: Die Politik sollte den verunsicherten
Beschäftigten möglichst schnell ein Signal geben, dass sie mit
Unterstützung rechnen dürfen.

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