Votum zur eZigarette – VdeH startet Aufruf

Das Europäische Parlament hat vor einer Woche
über die Zukunft der eZigarette entschieden. Das Votum für einen
stark regulierten, aber weiterhin freien Handel des Produkts war
eindeutig und erhielt eine deutliche Mehrheit im Parlament. Nun wird
der Rat der Europäischen Union entscheiden. Der VdeH startet einen
Aufruf zur Unterstützung des Parlaments-Votums (siehe unten).

Folgende Bestimmungen für die eZigarette schlägt das Parlament
vor:

1. eZigaretten sollen nicht unter dieselben Vorschriften wie
Arzneimittel fallen (es sei denn, sie werden als Mittel zur
Heilung oder Verhütung von Krankheiten angeboten)
2. eZigaretten dürfen nicht mehr als 30 mg/ml Nikotin enthalten
3. Kein Verkauf an Personen unter 18 Jahre
4. Hersteller und Importeure müssen eine Liste aller Inhaltsstoffe
und weitere Daten wie Emissionsmessungen bereitstellen
5. Gesundheitswarnungen auf der Verpackung
6. Gleiche Werbe-Beschränkungen wie Tabakprodukte

Einige dieser Neuerungen sind schon Teil der seit fast zwei Jahren
umgesetzten Selbstregulierung des Verbands des eZigarettenhandels
(Nikotinbeschränkung, Jugendschutz). Das geplante Werbeverbot trifft
den Handel schwerer und wird den Harm-Reduction-Prozess verlangsamen,
ist aber aus Sicht der Gesundheitspolitik verständlich.

Insgesamt sieht der Verbandsvorsitzende Dac Sprengel den
Kompromiss positiv. „Eine wesentliche Beschränkung wurde durch das
Votum des Parlaments verhindert. Die eZigarette ist für eine
deutliche Mehrheit der Parlamentarier kein Arzneimittel.“ Nicht der
Plan des ENVI-Ausschusses, sondern die Vernunft habe sich
durchgesetzt. „Die geplanten Schritte zur Regulierung werden wir
unterstützen.“

Nun gehen die Verhandlungen in die nächste Runde. Der Rat der
Europäischen Union wird über die Tabakrichtlinie (TRL) abstimmen. Dac
Sprengel ist optimistisch: „Eine deutliche Mehrheit aus
Gerichtsbarkeit und Parlament hat jüngst entschieden, dass die
eZigarette kein Arzneimittel ist. Dieses klare Votum der Vernunft
sollte alle politischen Vertreter in Europa überzeugen.“

Deshalb startet der VdeH einen öffentlichen Aufruf:

Wir bitten die ständigen Vertreter im Europäischen Rat, der nun
vorgegebenen Linie des EU-Parlaments zu folgen und eine sinnvolle
Regulierung zu unterstützen. Eine Verzögerung der Tabakrichtlinie
durch erneute Arzneimitteldiskussionen wäre ein herber Rückschlag für
das Wohlergehen der Menschen in Europa.

Über 100 Millionen rauchende EU-Bürger und deren Angehörige können
die eZigarette als tausendfach weniger schädliche Alternative zur
Tabakzigarette wahrnehmen. Aber nur dann, wenn das Produkt auch dort
angeboten wird, wo die Tabakzigarette verkauft werden darf.

Pressekontakt:
Philip Drögemüller
Verband des eZigarettenhandels
Pressesprecher
Tel: 04105-8598723
Fax: 04105-8598790
Mail: presse@vd-eh.de

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