Verpackungsrecycling inÖsterreich: Marktfreiheit für Kunden in Gefahr / Interseroh klagt gegen neue Tarifstrukturen der Altstoff Recycling Austria

Am 15. Juni 2012 hat die INTERSEROH Austria
GmbH, Tochter des Recyclingspezialisten und Rohstoffversorgers ALBA
Group, gemeinsam mit der Reclay UFH beim Handelsgericht in Wien gegen
die neuen Tarifstrukturen der Altstoff Recycling Austria
Aktiengesellschaft (ARA) Klage eingereicht. Mit Datum vom 18. Juni
2012 haben die Interseroh Austria und die Reclay UFH des Weiteren
gegen die ARA beim Oberlandesgericht Wien als Kartellgericht einen
Antrag auf Abstellung von kartellrechtlichen Verstößen in den neuen
Tarifsystemen der ARA eingebracht.

Franz Sauseng, Geschäftsführer der INTERSEROH Austria GmbH: „Die
neuen Tarifstrukturen der ARA führen unserer Ansicht nach zu einer
erheblichen Wettbewerbsverzerrung. Dabei setzen wir uns bereits seit
Jahren dafür ein, die Quasi-Monopolstellung der ARA aufzubrechen,
damit alle Marktteilnehmer sich ihren Dienstleister im freien
Wettbewerb auswählen können.“

In der neuen Tarifstruktur der ARA sieht Interseroh eine
unzulässige exklusive Bezugsbindung beziehungsweise Koppelung
zwischen der Lizenzierung von Haushalts- und Gewerbeverpackungen
seitens der ARA sowie eine Diskriminierung zwischen Kunden ohne
sachliche Rechtfertigung und eine selektive Preissenkung zur
Ausschaltung des Wettbewerbs. Interseroh Austria und Reclay UFH haben
daher unter anderem eine einstweilige Verfügung des Kartellgerichts
beantragt, wonach die ARA es ab sofort zu unterlassen haben soll,
ihren Kunden höhere Haushaltstarife zu verrechnen, wenn sie nicht
auch die im Gewerbe anfallenden Verpackungen ausschließlich bei der
ARA ent-pflichten.

Auch nach der heutigen Ankündigung der ARA, ihr neues Tarifangebot
wegen der laufenden Prüfung durch das Umweltministerium auf Herbst
2012 zu verschieben, ist die Dringlichkeit der Anträge von Interseroh
und Reclay beim Kartellgericht und beim Handelsgericht Wien weiterhin
aufrecht.

„Interseroh betreibt ein genehmigtes Sammel- und Verwertungssystem
für Gewerbeverpackungen und steht damit in einem direkten
Wettbewerbsverhältnis zu ARA“, sagt Franz Sauseng. „Ziel der Klage
ist es, die Diskriminierung jener ARA-Lizenzkunden im Monopolmarkt
für die Entpflichtung von Haushaltsverpackungen zu verhindern, die
für Gewerbeverpackungen Wettbewerbsdienstleistungen nutzen,“, so
Sauseng weiter.

Laut Sauseng sei es wichtig, dass im Markt nur rechtskonforme
Entpflichtungsleistungen angeboten werden. Interseroh sei bestrebt,
ihre Leistungen „zum besten Preis- Leistungsverhältnis“ anzubieten.
„Außerdem bereiten wir derzeit den Markteinstieg in den noch
monopolistisch organisierten Haushaltsmarkt vor und möchten den
Kunden auch dort für ihre Verpackungen ein hervorragendes
Dienstleistungspaket anbieten“, so Sauseng weiter. Ãœber die ALBA
Group:

Die ALBA Group besteht aus den beiden Säulen Interseroh und ALBA
und ist mit einem jährlichen Umsatzvolumen von 3,2 Milliarden Euro
und knapp 9.000 Mitarbeitern* in rund 200 Tochter- und
Beteiligungsunternehmen in Deutschland und weiteren dreizehn
euro-päischen Ländern sowie in Asien und den USA aktiv. Damit ist die
ALBA Group einer der führenden europäischen Umweltdienstleister und
Rohstoffanbieter. Schwerpunkte der operativen Tätigkeit von
Interseroh sind die Organisation der Rücknahme von Verpa-ckungen und
Produkten sowie die Vermarktung von Stahl- und Metallschrotten.
Schwer-punkte der operativen Tätigkeit von ALBA sind
Entsorgungsdienstleistungen im kommu-nalen und gewerblichen Bereich,
Vermarktung von Sekundärrohstoffen, Entwicklung und Betrieb von
Recycling- und Produktionsanlagen sowie Konzeption und Durchführung
von Facility Services. * Beschäftigte / inkl.
Minderheitsbeteiligungen

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