Verbotsvertrag für Streumunition Verdienst der Zivilgesellschaft – Abrüstung in Lichtgeschwindigkeit – NRO wurden bedeutende Akteure der humanitären Rüstungskontrolle

Deutsche Nichtregierungsorganisationen begrüßen die
am 1.8. 2010 in Kraft tretende Verbotskonvention für Streumunition
und unterstreichen die Rolle der Zivilgesellschaft beim
Zustandekommen dieses Verbotsvertrages.

„Wie schon bei den Anti-Personenminen wurde auch bei Streumunition
ein Verbot einer ganzen Waffenkategorie aufgrund öffentlichen Drucks
beschlossen und es wurde Völkerrecht unter Mitwirkung von
Nichtregierungsorganisationen geschrieben,“ unterstreicht Thomas
Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de.

„Schon Kofi Annan bezeichnete die Kampagne gegen
Anti-Personenminen einmal als „erfolgreichste Bürgerbewegung der
Welt“, erinnert Thomas Gebauer, Geschäftsführer von medico
international und Mitbegründer der Kampagne gegen Anti-Personenminen.

„In gut 5 Jahren haben es die 350 zivilgesellschaftlichen
Organisationen der Internationalen Kampagne gegen Streumunition
geschafft über 100 Staaten von einem Verbot zu überzeugen,“ betont
Thomas Küchenmeister von Aktionsbündnis Landmine.de, der deutschen
Sektion der Cluster Munition Coalition (CMC). „Im Vergleich zu
klassischen Abrüstungs- und Rüstungskontrollprozessen im Rahmen der
Vereinten Nationen bedeutet dies nahezu Lichtgeschwindigkeit,“ sagt
Küchenmeister.

„Wichtig war uns, dass verbindliche Bestimmungen zur
Opferfürsorge, Räumung von explosiven Streumunitionsrückständen sowie
internationaler Zusammenarbeit Bestandteil der Konvention werden,“
unterstreicht Marion Gnanko von Sodi.

Die Nichtregierungsorganisationen betonen außerdem das modellhafte
Verfahren der Rüstungskontrolle bei Minen und Streumunition. Sie
legen auch Wert auf die gute Kooperation von „gleich gesinnten“
Regierungen mit einem weltumspannenden zivilgesellschaftlichen
Netzwerk. „Es ist durchaus vorstellbar, dass dieses Modell auch bei
Kleinwaffen oder im Umweltbereich Anwendung finden kann,“ glaubt
Francois de Keersmaeker von Handicap International.

Aktionsbündnis Landmine.de ist Mitglied der Internationalen
Kampagne zum Verbot von Streumunition CMC (Cluster Munition
Coalition) und der Internationalen Kampagne zum Verbot von
Antipersonenminen (ICBL). Die ICBL wurde 1997 für ihre Verdienste
beim Zustandekommen des Abkommens über das Verbot von
Antipersonenminen (Ottawa-Konvention) mit dem Friedensnobelpreis
geehrt. Im Mai 2009 erhielt Landmine.de als Mitglied der
internationalen Kampagne zum Verbot von Streumunition (CMC) den
renommierten „Internationalen Tipperary Friedenspreis“, den zuvor
auch Nelson Mandela oder Michail Gorbatschow erhielten. In 2099 wurde
dem Aktionsbündnis zudem der Wilhelm-Dröscher-Preis verliehen. Die
Schauspielerin Ulrike Folkerts schließlich erhielt im Jahr 2007 den
Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für ihre Unterstützung
von Aktionsbündnis Landmine.de.

Pressekontakt:
Thomas Küchenmeister, Leiter Aktionsbündnis Landmine.de 0175-4964082
Thomas Gebauer, Geschäftsführer medio international, 069-9443830
Marion Gnanko, solidaritätsdienst-international e.V. (SODI)
030-9286047
Dr. Eva Maria Fischer, Handicap International 0175/54 29 899

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