Unionsfraktionsvize Meister: „Steinbach hat bisher tolle Arbeit gemacht“ / Lötzsch (Die Linke): Union muss sich entscheiden, ob sie Leute am rechten Rand einsammeln will

Bonn/Berlin, 17. September 2010 – Der
stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Meister,
spricht sich für den Verbleib von Erika Steinbach als Sprecherin für
Menschenrechte der Unionsfraktion aus. Im PHOENIX-Interview sagte
Meister: „Erika Steinbach hat bisher eine tolle Arbeit gemacht, was
das Thema Menschenrechte betrifft.“ Es gebe daher in der
Unionsfraktion keine Kritik an ihrer Arbeit als Sprecherin für diesen
Bereich. Forderungen nach einem Rücktritt Steinbachs wies Meister
zurück, da Steinbach lediglich ihre persönliche Meinung geäußert
habe. „Man muss Meinungen respektieren, ohne sich diese Meinungen
sofort zu eigen zu machen“, so der Unionspolitiker.

Die Linke-Parteivorsitzende Gesine Lötzsch bekräftigte dagegen die
Position ihrer Partei, im Menschenrechtsausschuss des Bundestages
nicht mehr mit Erika Steinbach zusammenarbeiten zu wollen. „Das ist
wirklich eine Beleidigung, die Frau Steinbach ausgesprochen hat. Die
ist für uns nicht hinnehmbar. Allerdings muss die CDU selbst
entscheiden, wer in ihrer Führung ist“, so Lötzsch. Die Union müsse
sich entscheiden, was ihr wichtiger sei: „Eine Partei zu sein, die
internationale Beziehungen pflegt – oder Frau Steinbach weiter an
exponierter Position zu haben, um Leute vom rechten Rand
einzusammeln.“ Die Äußerungen von Steinbach kämen jedoch nicht
unerwartet. „Ich bin entsetzt gewesen, aber nicht überrascht, weil
sie ja ähnliche Äußerungen schon in der Vergangenheit getan hat“,
sagte Lötzsch im PHOENIX-Interview.

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