Umweltzonen / ADAC: Worten müssen Taten folgen / Bundesregierung soll Wirksamkeit der Fahrverbote untersuchen

Die Ankündigungen im Koalitionsvertrag der neuen
Bundesregierung waren vielversprechend: Umweltzonen sollten künftig
auf ihre Wirksamkeit und ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden.
Einfahrtverbote sollten gelockert werden, wo die Einschränkungen in
keinem vernünftigen Verhältnis zur erzielten Feinstaubreduzierung
stehen. Zudem wurde eine Vereinheitlichung der Ausnahmeregelungen
angekündigt. Die Bilanz nach einjähriger Amtszeit der schwarz-gelben
Bundesregierung fällt aus Sicht des ADAC ernüchternd aus: Keines der
Vorhaben wurde bislang umgesetzt. Im Gegenteil: Immer mehr
Umweltzonen werden neu installiert bzw. die Vorschriften in
bestehenden Fahrverbotsgebieten verschärft.

ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker: „Die
Koalitionspartner hatten gute Gründe, bei der Verbesserung der
Luftqualität den Schwerpunkt auf wirksame Maßnahmen zu legen, anstatt
auf Aktionismus. Nun müssen den Worten aber endlich auch Taten
folgen.“

Die ersten Umweltzonen in Deutschland wurden 2008 mit dem Ziel
eingerichtet, die von der Europäischen Union vorgegebenen
Schadstoffgrenzwerte einhalten zu können. Laut ADAC ist ein Rückgang
der Schadstoffmesswerte in Städten mit Fahrverboten im Vergleich zu
Ballungsräumen ohne Umweltzonen kaum feststellbar. Der Club
kritisiert zudem, dass auch bei den Ausnahmeregelungen nach wie vor
ein unübersichtlicher Flickenteppich unterschiedlicher Kriterien
herrscht.

Nach Informationen des ADAC werden auch im kommenden Jahr in
vielen deutschen Städten neue Umweltzonen eingerichtet. Zahlreiche
Städte mit bereits existierenden Fahrverbotsbereichen wollen ihre
Einfahrregeln verschärfen. Weitere Informationen findet man unter
www.adac.de/umweltzonen .

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