TRG hat Nichias Ansprüche in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland bezüglich weißer LEDs anerkannt

Wie bereits angekündigt, hat Nichia Corporation
(„Nichia“) am 10. November 2010 in Deutschland vor dem Landgericht
Düsseldorf Patentverletzungsklagen gegen deutsche Vertriebshändler
bestimmter Produkte der Harvatek Corporation („Harvatek“) erhoben. In
den Verfahren macht Nichia geltend, dass zwei verschiedene weiße
LED-Produkte von Harvatek (Seriennummern HT-V116TW und HT-U158TW),
die von diesen Vertriebshändlern vertrieben werden, Nichias YAG
Patent (EP936682[DE69702929] – Link:
http://www.presseportal.de/go2/Patent_Nichia ) verletzen. Nichia
begehrt Unterlassung, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung.
(Nichia erhebt Patentverletzungsklagen gegen Harvatek und mehrere
Vertriebshändler in Deutschland – Link:
http://www.presseportal.de/go2/Patentverletzungsklage_Nichia )

Von diesen Vertriebshändlern hat The Republic Group
Handelsvertretung GmbH („TRG“) am 18. Januar 2011 Nichias Ansprüche
im frühen ersten Termin vor dem Landgericht Düsseldorf anerkannt und
den Verkauf der oben genannten Produkte von Harvatek eingestellt.

Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente sowie
sonstigen gewerblichen Schutzrechte und geht soweit erforderlich und
angebracht weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.

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