Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Bankentest

Die Hypo Real Estate ist also die einzige
deutsche Bank, die den Stresstest nicht bestanden hat. Welche
Aussagekraft hat das? Eine geringe – wie der Stresstest überhaupt.
Nur mit staatlicher Milliardenhilfe konnte die HRE vor der Pleite
bewahrt werden. So wie jetzt kann und wird sie schon bald nicht mehr
aussehen. Deshalb wird sie umgebaut. In dieser Hinsicht hat der
Stresstest also nur bestätigt, was Experten schon vorher klar war:
Die HRE könnte einem erneuten Konjunktur

WAZ: Professionell geht anders. Kommentar von Thomas Wels

So allmählich dringt auch in der Bundespolitik
durch, was sich vor wenigen Tagen in Brüssel abgespielt hat. Die
Bundesregierung steht in der Steinkohlefrage vor einem
Scherbenhaufen, den sie mühsam zusammenkehren muss. Ob das gelingt,
ist angesichts der Zeitnot sehr fraglich. In diesem Jahr muss eine
Entscheidung fallen, so oder so.

Die Kanzlerin wird selbst Hand anlegen müssen, um die
EU-Kommissare von ihrem Beschluss, den Bergbau bereits 2014 zu
beenden, abzubri

BERLINER MORGENPOST: Kommentar: Die Risiken liegen nun bei den Staaten
Sebastian Jostüber den zweifelhaften Stresstest für Banken und die Folgen daraus

Selten wurde um Zahlenkolonnen aus Bankentürmen ein
solcher Fetisch gemacht wie in den vergangenen Wochen. Dabei geht es
bei dem groß angelegten Stresstest der EU gar nicht um harte Fakten,
nicht um echte Gewinne oder Verluste – sondern um letztlich
künstliche Szenarien theoretisch möglicher Krisensituationen. Die
Aussagekraft dieser unter Laborbedingungen gemessenen Ergebnisse für
die Wirklichkeit ist per se beschränkt, zumal sie längst nicht alle
m&oum

WAZ: Wohnkosten bei Hartz IV – Gute Städte, böse Städte. Kommentar von Stefan Schulte

Hartz IV ist ein bundesweiter Rechtsanspruch. Wer in
Deutschland lange arbeitslos ist, erhält Leistungen, die ihm ein
Leben am Existenzminimum sichern sollen. Dazu gehört auch eine warme
Wohnung. Weil aber in jeder Stadt andere Mieten und Heizkosten
anfallen, lähmt die Frage, was eine angemessene Wohnung ist, seit
Jahren die Sozialgerichte. Da wird um jeden Cent, um jeden
Quadratmeter gefeilscht. Mitunter auch darum, ob ein Quadratmeter zu
viel Grund genug ist, einen Arbeits

WAZ: Banken im Test – Ganz gut gelaufen. Kommentar von Detlef Fechtner

Gegen den umstrittenen Banken-Stresstest lässt sich
vielerlei einwenden. Das Hickhack zwischen nationalen Regierungen und
dem europäischem Ausschuss über Kriterien und Details haben vor allem
für eines gesorgt: unnötigen Stress. Auf das erwünschte, ganz große
Vertrauenssignal an die Investoren werden die Regierungen dieses Mal
deshalb umsonst warten – auch wenn die Testergebnisse sehr positiv
sind und fast alle Banken gut abgeschnitten haben. Aber viele
I

Frankfurter Neue Presse: Reformbedarf bei Europas Bankenaufsicht. Leitartikel von Thomas Baumgartnerüber den Bankenstresstest.

Problematisch fällt (…) der Umgang der
Tester mit Staatsanleihen aus. So sitzen viele Banken auf Papieren
von Wackel-Staaten, deren Marktwert stark gesunken ist und die bei
einem Verkauf hohe Verluste einbrächten. Solange die Institute diese
Anleihen aber bis zur Endfälligkeit halten wollen, fallen dennoch
keinerlei Abschreibungen an (außer bei einem Staatsbankrott oder
einer Umschuldung – was der aktuelle Stresstest jedoch gerade nicht
simuliert). Theoretisch verf&u

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert den Banken-Streetest:

Was für ein Stress mit dem Stresstest: Da
wurde wochenlang um Kriterien und Veröffentlichung gerungen – und was
kam heraus? Was man eigentlich schon wusste: In Deutschland etwa,
dass die mit absonderlich viel Geld gerettete HRE noch immer kein
gesundes Unternehmen ist. Und dass spanische Sparkassen auf recht
wackeligen Beinen stehen….

Die Politik sollte die Vorlage nutzen. Und zusätzlich Druck
erzeugen. Denn passiert bei den Durchfallern nichts, werden wieder
der Staat

Der Tagesspiegel: VDA-Präsident Wissmann: Regierung muss Elektromobilität stärker fördern

Berlin – Die deutsche Automobilindustrie hat die
Bundesregierung aufgerufen, die Industrie bei der Entwicklung von
Elektrofahrzeugen stärker finanziell zu unterstützen. "Die
Rahmenbedingungen für Investitionen und die Ansiedlung innovativer
Technologien müssen stimmen", sagte der Präsident des Verbands der
deutschen Autoindustrie (VDA), Matthias Wissmann, dem Tagesspiegel
(Samstagausgabe). "Nicht in fünf Jahren, sondern in zwei oder drei
Jahren

WAZ: Städte und Arbeitslosenverbände laufen Sturm gegen Hartz-Pläne

Die Kommunen und Arbeitslosenverbände laufen Sturm
gegen die Pläne der Bundesregierung für eine Neuregelung der
Wohnkosten für Hartz IV. Wie aus einer Antwort des
Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen
hervorgeht, soll es den Kommunen übertragen werden, selbst zu
bestimmen, wie groß eine Wohnung für Langzeitarbeitslose sein darf.
Sie sollen per Satzung Grenzwerte für angemessene Unterkunfts- und
Heizkosten festlegen. &quo