Wettbewerbsrecht: Werbung mit den Begriffen „Olympia“ und „olympisch“

Wettbewerbsrecht: Werbung mit den Begriffen „Olympia“ und „olympisch“

Dieses Gesetz schützt in Deutschland die Begriffe „Olympia“, „Olympiade“ und „olympisch“ sowie da olympische Emblem mit den fünf Ringen zugunsten des Nationalen Olympischen Komitees und des Internationalen Olympischen Komitees. Insbesondere verbietet das Gesetz Dritten, diese Begriffe oder das olympische Emblem ohne Zustimmung der Berechtigten zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen oder in der Werbung hierfür […]

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Wettbewerbsrecht

Die Werbung eines Möbelhauses, die einen Rabatt „auf fast alles“ verspricht, ist irreführend und unzulässig, wenn laut einer Fußnote die Produkte von rund 40 Herstellern davon ausgenommen sind. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Köln. OLG Köln, Az. 6 U 153/17 Hintergrundinformation: Ist eine Werbung irreführend, können Verbraucherschutzverbände, Wettbewerbsvereine oder Konkurrenten […]

Best Lawyers 2018: Neue Auszeichnungen für unsere Anwälte!

Best Lawyers 2018: Neue Auszeichnungen für unsere Anwälte!

Zum vierten Mal wurde Rechtsanwältin und Partnerin Kathrin Schürmann von Best Lawyers und Handelsblatt im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz gelistet. Zuletzt wurde Kathrin Schürmann von The Legal 500 ausgezeichnet und redaktionell hervorgehoben: „Die ‘sehr lösungsorientierte’ Kathrin Schürmann hat ein ‘sehr gutes rechtliches und technisches Verständnis’, so The Legal 500. Nachdem Jan O. Baier in 2018 bereits […]

Zahnärzte – rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Werbung

„…. ich gelobe feierlich, mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen…. Die Erhaltung der Gesundheit … soll oberstes Gebot meines Handels sein“, so schreibt es die Bundeszahnärztekammer in einem Mustergelöbnis. Schön, dass die Zahnärzte sich ethisch korrekt verhalten wollen. Wie findet der so geschützte Patient den Weg in die Praxis zu der Arbeit […]

Landgericht Düsseldorf stellt krude Rechtsansichten der Schleswig Holsteinischen Rechtsanwaltskammer in Frage.

Die Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassener Rechtsanwälte. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten auch tatsächlich wahr? Das erscheint jedenfalls fraglich: Landgericht Düsseldorf – vom 27. Januar 2017 Wettbewerbsrecht – Anwaltliches Berufsrecht: Unzulässigkeit der Pluralbildung einer Einzelrechtsanwaltskanzlei, 250.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 304/15 Chronologie: Die Parteien sind Rechtsanwälte und jeweils u.a. […]

Landgericht Düsseldorf stellt krude Rechtsansichten der Schleswig Holsteinischen Rechtsanwaltskammer in Frage.

Die Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassener Rechtsanwälte. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten auch tatsächlich wahr? Das erscheint jedenfalls fraglich: Landgericht Düsseldorf – vom 27. Januar 2017 Wettbewerbsrecht – Anwaltliches Berufsrecht: Unzulässigkeit der Pluralbildung einer Einzelrechtsanwaltskanzlei, 250.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 304/15 Chronologie: Die Parteien sind Rechtsanwälte und jeweils u.a. […]

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