Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ehemalige DDR-Bürgerrechtler Arnold Vaatz bezweifelt, ob die arabischen Länder fähig sind zur Demokratie. "Ich fühle mich erinnert an das, was 1989 im Ostblock stattgefunden hat – unter anderem in der DDR", sagte Vaatz der "Mitteldeutschen Zeitung" angesichts der jüngsten Ereignisse. "Bisher hat allerdings keine einzige Revolution in diesen Ländern Demokratie nach sich gezog
Unter den Menschenmengen auf den Straßen Ägyptens sind nach der Rücktrittserklärung des Präsidenten Husni Mubarak Jubelstürme ausgebrochen. "Freies Ägypten, freies Ägypten", skandierten die Demonstranten und schwenkten Nationalflaggen. Die Menschen zündeten Feuerwerke und starteten Autokonvois. Von "Erleichterung, Freude, Hoffnung" sprach einer der Demonstranten, das Volk habe das Regime gestürzt. Für den bekannten Oppos
Ägyptens Präsident Husni Mubarak hat seinen Rücktritt erklärt. Das teilte am Freitag der ägyptische Vize-Präsident Omar Suleiman mit. Die Führung des Landes liege nun zunächst in den Händen des Militärs. Mubarak war zuvor bereits nach Scharm El-Scheich geflogen. Die Massen auf den Straßen des Landes haben Medienberichten zufolge mit Begeisterung und Zustimmung auf die Nachricht über den Rücktritt des Präsidenten reagiert. Das
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will am Samstag in die tunesische Hauptstadt Tunis reisen. Ziel der Reise sei die Aufnahme von politischen Gesprächen mit dem tunesischen Ministerpräsidenten Mohamed Ghannouchi, teilte das Auswärtige Amt am Freitag mit. Zudem seien Treffen mit Vertretern der ehemaligen Opposition, dem Präsidenten der tunesischen Menschenrechtsliga sowie mit Mitgliedern der tunesischen Bloggerszene geplant. Vor dem Hintergrund des aktuellen Umb
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die Pläne für eine teilweise Machtabgabe des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak für unzureichend. "Die Enttäuschung der Demonstranten und der Demokratiebewegung ist verständlich", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag im Namen Merkels. Zugleich fordere die Bundeskanzlerin die ägyptische Regierung auf, nicht gewaltsam gegen die Demonstranten vorzugehen. "Die Menschen demon
US-Präsident Barack Obama hat sich enttäuscht über die Rede des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak geäußert. Die ägyptische Staatsführung müsse einen "unmissverständlichen" Weg hin zu einer Demokratisierung aufzeigen, hieß es am Donnerstag in einer schriftlichen Erklärung des Präsidenten. Dem ägyptischen Volk sei eine "Übertragung der Macht" versprochen worden, nach wie vor sei jedoch kein &q
In der Elfenbeinküste sind seit den Wahlen vom 28. November 2010 fast 300 Menschen bei Ausschreitungen getötet worden. Von dieser Zahl gehen die Vereinten Nationen in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungsnahme aus. Das Land ist seit dem Bürgerkrieg von 2002 – 2003 gespalten zwischen den Anhängern der zwei um die Macht konkurrierenden Präsidenten. Alassane Ouattra gilt als der Gewinner des zweiten Wahlganges der Präsidentschaftswahlen und wurde von den
Das ägyptische Informationsministerium hat den vermuteten Rücktritt von Staatschef Husni Mubarak dementiert. Eine entsprechende schriftliche Erklärung von Informationsminister Anas el Fikki wurde im ägyptischen Staatsfernsehen eingeblendet. Zuvor war aus einer Ankündigung der Armeeführung hervorgegangen, dass Mubarak die Forderungen der Demonstranten erfülle und seinen Rücktritt erkläre. Am Abend will der ägyptische Staatschef in einer Fernsehans
Der ägyptische Staatschef Husni Mubarak hat offenbar für Donnerstagabend eine Ansprache angekündigt, um möglicherweise seinen Rücktritt zu erklären. Dies berichtet die britische "BBC" unter Berufung auf Hossan Badrawi, Generalsekretär der Regierungspartei NDP. Er hoffe, dass Mubarak die Macht auf seinen Stellvertreter Omar Suleiman übertrage, so Badrawi. Zunächst werde noch eine Stellungnahme der Armee erwartet, zuvor hatte "CNN" b
