Es überrascht nicht, dass gemosert wird, wenn es ans Sparen geht.
In Parteien, Verbänden, Unternehmen und unter den Bürgern: Auch wenn
die Schritte noch so nötig sind, besteht reichlich Anlass, sich zu
beschweren. Erstaunlich ist allerdings, wenn es die Sparmeister
selbst tun. Der ministeriale Chor belegt einmal mehr, wie schwach
sich die Regierung präsentiert und wie bedingt es Kanzlerin Merkel
gelingt, ihr Kabinett zusammenzuhalten. Statt
Familienministerin Kristina Schröder schlägt den richtigen Weg
ein, wenn sie den Anteil männlicher Erzieher in Kindertagesstätten
erhöhen will. Nicht, weil Männer die besseren Erzieher wären.
Sondern, weil es Mädchen und Jungen in der frühkindlichen Bildung
entwicklungspsychologisch nützt. Nach Ansicht vieler Experten tut es
den Jüngsten sehr gut, wenn sie neben vielen Frauen auch Männer als
Vorbilder, Re
"Auch 20 Jahre nach der Deutschen Einheit wird die
Arbeitsleistung der Menschen in den neuen Ländern rentenpolitisch
schlechter bewertet. Dazu kommen deutlich niedrigere
Durchschnittslöhne, höhere Arbeitslosenzahlen und mehr prekäre
Beschäftigung. Das ist und bleibt völlig inakzeptabel." Der
stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE fordert von der
Bundesregierung:
"Gleichstellung der Rentenansprüche sofort! Hochwertung der
Das Beste am Hamburger Schulstreit ist, dass er vorbei ist. Denn
auch wenn es manchmal nicht den Anschein hat: Es gibt wichtigere
Fragen in der Bildungspolitik als die, ob alle Schüler vier oder
sechs Jahre lang gemeinsam lernen. Wenn die Eltern sich mit gleicher
Intensität, mit der sie um das System gefochten haben, außerschulisch
um ihre Kinder kümmerten, wäre bereits viel gewonnen. Auch andere
Dinge wirken sich st&aum
NATO-Generalsekretär Rasmussen spricht Unglaubliches gelassen aus.
Die internationale Gemeinschaft habe den Einsatz am Hindukusch
unterschätzt, sagt er. "Der Preis, den wir zahlen müssen, ist viel
höher als erwartet." Heißt das, dass die Regierungen von Washington
bis Berlin zu dumm waren, die Bedrohungen durch die Taliban richtig
einzuschätzen? Oder logen sie bewusst, als sie ihre Siegeshymnen über
Jahre angestimmt haben
Gleich sechs CDU-Ministerpräsidenten verlassen in nur einem Jahr
ihr Landeskabinett – ein großes Stühlerücken. Doch von einer Partei
in Auflösung zu reden ist übertrieben. Denn jeder Fall verhält sich
anders. Wer wie Wulff Bundespräsident wird oder wie Oettinger
EU-Kommissar, der ist kein Wahlverlierer wie Rüttgers oder Althaus.
Und schon gar nicht jemand aus der bürgerlichen Null-Bock-Generation,
der pflichtvergessen
Das Europäische Patentamt steht in den nächsten Monaten vor einer
schweren Aufgabe. Von der Entscheidung beim Brokkoli-Patent hängt ab,
wie weit künftig die Patentierung auf Pflanzen und Tiere greifen
darf. Denn im aktuellen Fall ist anders als beim sonstigen
Musterschutz keine Gentechnik im Spiel.
Patente sind berechtigt, solange sie technische Neuerungen
schützen – und damit einen Erfinder vor Konkurrenz. Sie sind aber
kein Rezept, u
Wie oft schimpft man über Politikertypen, die
trotz erwiesener Unfähigkeiten an ihren Sesseln kleben. Warum also
brandet kein Jubel auf, wenn das Land jetzt von einer Aussteigerwelle
erfasst wird?
Es wäre unfair, nur auf die »Volkspartei« CDU zu zeigen. Was die
Christdemokraten mit Merz, Oettinger, Köhler, Koch und Beust sowie
mit den per Abstimmung hinfort- oder hochgespülten Landesfürsten
Rüttgers oder Wulff erleben, ist auch der »
Langsam fällt es auf. Nicht etwa, dass BP ziemlich lange gebraucht
hat, um das Öl zu stoppen. Sondern dass der Umgang mit dem
Unternehmen in den USA etwas merkwürdig ist. Öffentliche Hilfe,
vielleicht gar von Navy oder NASA, gab es nur bedingt, wohl aber
Vorwürfe und Forderungen en masse ohne Rücksicht auf das eigene
Versagen in Sachen Öl. Einen neuen Höhepunkt erlebt die Hetze jetzt,
just als das
Der Nächste, bitte! Mit Ole von Beust setzt sich der personelle
Aderlass der CDU fort. Nach Althaus, Oettinger, Koch, Rüttgers und
Wulff ist es der sechste christdemokratische Regierungschef, der
innerhalb eines Jahres sein Amt freiwillig aufgibt oder verliert.
Die uneingeschränkte Macht von Bundeskanzlerin Merkel in der CDU
nimmt allmählich Züge einer Ohnmacht an – mangels fehlender
Persönlichkeiten im engsten Führungszi
