Von wegen Sinkflug; ein Sturzflug in die Tiefe ist
das, was Union und FDP da hinlegen. Binnen zehn Monaten haben CDU,
CSU und FDP verspielt, was sie im September bei der Bundestagswahl
gewonnen haben. Auf einen Stimmanteil von gerade noch 34 Prozent
kommt Schwarz-Gelb nach der neuesten Forsa-Umfrage, das vereinte
linke Lager auf 58. Die CDU allein mit ihrer Vorsitzenden und
Kanzlerin Angela Merkel liegt mit 29 Prozent nur noch einen
Prozentpunkt vor der SPD, der nach der vernichtenden Wah
Erstmals seit zehn Jahren ist die Union in der
Wählergunst unter die 30 Prozentmarke gefallen. Im
stern-RTL-Wahltrend verlor sie im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt
und kommt nur noch auf 29 Prozent. Seit der Bundestagswahl vor zehn
Monaten hat sie damit fast 5 Prozentpunkte eingebüßt. Unter 30
Prozent lag sie im stern-RTL-Wahltrend zuletzt Anfang 2000 auf dem
Höhepunkt der CDU-Spendenaffäre. Die FDP gewinnt einen Punkt, bleibt
mit 5 Prozent aber weiter schwach
Respekt! Die ersten wichtigen Personalentscheidungen hat David
McAllister als Ministerpräsident überzeugend bewältigt.
Christine Hawighorst mit der Leitung der Staatskanzlei zu betrauen
war naheliegend. Die Wallenhorsterin galt schon lange als reif für
höhere Aufgaben; sie dürfte jetzt auch die Rolle einer "Managerin der
Macht" gut ausfüllen.
Franz-Rainer Enste als Regierungssprecher einzusetzen bedeutet
dagegen eine &U
In Washington und Berlin schrillen die Alarmsirenen, weil
Zehntausende brisante Dokumente zum Afghanistan-Krieg nun öffentlich
sind. Die Sorge der Regierungen um enttarnte Angriffsmuster und
Listen der meistgesuchten Terroristen ist aber nur vorgeschoben.
Taliban und Aufständische wissen seit dem Herbst 2001, wie die ISAF
operiert und welche ihrer Anführer tot oder lebendig aus dem Verkehr
gezogen werden sollen. Entscheidend ist, dass die Fü
Lange hat sich Island in Sachen EU vornehm zurückgehalten – erst
die Finanzkrise und der Beinahe-Bankrott des Inselstaates machten
Europa und seine stabile Währung attraktiv genug für einen Beitritt.
Vor diesem Hintergrund erscheint das Aufnahmegesuch Islands nicht wie
der Wunsch nach einer Liebesheirat, sondern wie der Antrag für eine
Zweckehe.
Das zeigen auch die ersten Gespräche, in denen sich gleich die
unterschiedlichen Vorst
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat neuen Koalitionsstreit im
Sommerloch entfacht – und die CSU versucht aus gutem Grund, sofort
das Feuer zu löschen. Mit seiner Forderung nach Abschaffung der
Rentengarantie hat Brüderle sich vor allem als Ordnungspolitiker
profiliert. Doch ihm muss klar sein, dass er für seinen Vorstoß keine
Mehrheit bekommt.
Auch wäre die schwarz-gelbe Bundesregierung schlecht beraten, wenn
sie aus
In Duisburg ist kein schicksalhaftes Unglück passiert, kein
Erdbeben, kein Tsunami, sondern eine vorhersehbare Katastrophe. Alle
Warnungen von Polizei, Feuerwehr und Sicherheitsexperten im Vorfeld
der Loveparade hat Oberbürgermeister Sauerland ignoriert.
Noch schlimmer: Es wurde enormer Druck auf Verwaltungsmitarbeiter
und den aus dem Amt gedrängten Polizeipräsidenten ausgeübt, die die
Gefahren sahen und deshalb nicht
Die Zukunft der Wehrpflicht wird noch bis zum Herbst zu einer
heftigen Grundsatzdebatte führen und eine der größten Baustellen der
Bundesregierung bleiben. Aber das macht nichts. Es ist richtig,
nichts übers Knie zu brechen, sondern mehrere Szenarien gründlich zu
prüfen – unabhängig von aktuellen Sparzwängen.
Denn wenn sich die Koalition erst einmal für eines der Modelle
entschieden hat, wirkt
Es war demonstrativ, was Bundesumweltminister Röttgen und
Ministerpräsident McAllister gestern an der Küste vollführten.
Kernkraft ausbremsen und volle Fahrt voraus für erneuerbare
Energien – so lautete das Signal beim Schulterschluss der
Unionspolitiker. Das ist die klare Gegenposition zum
baden-württembergischen Regierungschef Mappus und zu anderen Kräften
in der Koalition, die sich noch immer eine Renaissance der
Atomenergie erhoff
Das Sondertribunal zum blutrünstigen Regime der Roten Khmer unter
Pol Pot hat ein historisches Urteil gefällt. Denn zum ersten Mal ist
ein Führungskader der Urwaldmarxisten zur Rechenschaft gezogen
worden. Der Richterspruch kann ein erster Schritt zur Versöhnung
sein.
Kambodscha hätte es bitter nötig: In dem südostasiatischen Staat
leben Opfer und Täter oft Tür an Tür. Selbst 30 Jahre nach den
abscheulichen Ve
