neues deutschland: Katalanischer Schrifsteller Belbel: Wir wollen ein freieres Land

Bei den Regionalwahlen in Katalonien wird indirekt über die Unabhängigkeitsprozess abgestimmt. Viele Katalanen seien es leid, „Teil eines Staates zu sein, der die katalanische Kultur, die katalanische Geschichte und die katalanische Sprache verachtet und ignoriert“, sagte Sergi Belbel in seinem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Wir haben absolut nichts gegen […]

neues deutschland: Katalanischer Linkspolitiker Fachin: Unabhängigkeitsbewegung lässt sich nicht mehr zurückschrauben

Bei den Wahlen in Katalonien am 21. Dezember treffen die Parteien für die Unabhängigkeit auf die Unionisten. „In Katalonien ist etwas passiert, was die Forderung nach Unabhängigkeit zu einer universalen Forderung machte“, sagte Alberto-Dante Fachin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Als die spanische Regierung die Menschen daran gehindert hat, ihre demokratischen Rechte […]

Mehrheit der SPD-Anhänger will raus aus der Kohle / Greenpeace-Umfrage zeigt: Klimaschutz soll größere Rolle spielen

Eine Mehrheit der Deutschen (56 Prozent, 15 Prozent dagegen) wünscht sich von der kommenden Bundesregierung einen deutlich höheren Stellenwert des Klimaschutzes. Konkret will sogar eine klare Mehrheit der SPD-Anhänger (78 Prozent „Ja“ oder „eher ja“), dass die einstige Kohlepartei SPD in einer möglichen Großen Koalition die Energiegewinnung aus der Kohleverbrennung beendet. Das sind Ergebnisse einer […]

neues deutschland:Österreichs »proeuropäische« Ausrichtung kommentiert: Kurz gegriffen

Die neue österreichische Regierung sei klar »proeuropäisch«, versichert der am Montag vereidigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) – und meint damit, dass er den Öxit-Radikalismus der FPÖ vorerst einhegen konnte. Grund zum Aufatmen? Naja. Das Europa von Kurz und FPÖ-Strache ist eines, in dem die Schwachen gegen die Schwächsten ausgespielt werden. Zum Beispiel so: Asylbewerbern sollen […]

Sorgenfall USA – Das Buch des Schweizer Politologen Werner Neff

Sorgenfall USA – Das Buch des Schweizer Politologen Werner Neff

Sie schreiben, dass sich das einst vorbildliche Mutterland der Demokratie in ein Problemland verwandelt hat. Was wird der Leser erfahren? Die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich während der letzten Jahrzehnte in ihren demokratischen Einrichtungen stark verändert. Seit etwa 1990 pocht die Republikanische Partei auf eine Parteidisziplin, die jede Zusammenarbeit behindert und ein raues Politklimas […]

Berliner Zeitung: Kommentar zur Senatoren-Wahl in Alabama. Von Karl Doemens

Wenn Trump nun behauptet, er habe nie auf den Sieg von Moore gesetzt, ist dies eine glatte Lüge. Tatsächlich hatte der Präsident bei einer Telefonkampagne unmittelbar vor dem Urnengang ausdrücklich gewarnt, wenn der Republikaner scheitere, werde seine Agenda und „der ganze politische Fortschritt zum Stillstand gebracht“. Moores Niederlage ist daher Trumps Debakel. Im Senat verfügt […]

neues deutschland: Kommentar zur Nachwahl in Alabama: Danke, schwarze Frauen!

Das Ergebnis der Nachwahl in Alabama habe »ihren Glauben an die Menschheit wiederhergestellt«, schrieben Dienstagnacht Nutzer auf Twitter. Doch in der allgemeinen Erleichterung über die Wahl des Demokraten Doug Jones in den US-Senat ging etwas unter, wem das progressive Amerika diesen scheinbaren Sieg der Vernunft vor allem zu verdanken hatte: schwarzen Frauen. Vor vier Wochen […]

neues deutschland: FARC-Politiker Estrada: Das Ziel ist Machtaufbau von unten

In Kolumbien ist der Friedensprozess ein Jahr nach dem Abkommen zwischen FARC-Guerilla und Regierung durch Entscheidungen des Verfassungsgerichts und des Kongresses ins Stocken geraten. „Doch ein Friedensprozess lässt sich nicht auf ein Jahr reduzieren, wir stehen vor einem Prozess, der zehn Jahre oder gar eine ganze Generation dauern wird“, sagte der Universitätsprofessor Jairo Estrada der […]

Stuttgarter Nachrichten: CSU

Dass die Kanzlerin Horst Seehofer beim schwarz-roten Treffen im Schloss Bellevue an ihrer Seite sitzen hatte, dürfte weder für Angela Merkel noch für Martin Schulz eine Beruhigung gewesen sein. Die CSU könnte zu einem Irrlicht werden, das alle Beteiligten auf dem Weg zur großen Koalition hindert, Richtung und Ziel zu finden. Dabei wäre den Christsozialen […]

Jahr der Information: Das Erste – wenn es wichtig wird / Volker Herres: „Die qualitative und quantitative Bilanz istüberaus positiv“

Seit Beginn des Jahres haben zahlreiche Informationsschwerpunkte das Programm des Ersten geprägt. Dazu gehörten die Bundestagswahl, die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ebenso wie die Wahlen in Frankreich und Großbritannien. Allein im Monat vor der Bundestagswahl am 24. September sendete Das Erste mehr als 1000 Minuten Extraprogramm. Nicht nur Wahlen erweiterten das Angebot, sondern ebenso […]