Die Eigenbedarfskündigung ist in der Praxis ein beliebtes Mittel von Vermietern, um den Mieter aus der Wohnung zu bekommen. Besonders dann, wenn der jeweilige Mieter über längere Zeit zu günstigen Konditionen dort gewohnt hat, sind Vermieter an einer Kündigung interessiert, um anschließend zu einer höheren Miete neu vermieten zu können. Deshalb dürften nicht wenige Eigenbedarfskündigungen […]
Zahlreiche Anleger der POC Proven Oil Canada Fonds haben bereits Klage gegen Anlageberater eingereicht. Denn aufgrund der Liquidation der POC Fonds muss mit erheblichen Verlusten gerechnet werden. Mehrere anlegerfreundliche Urteile sind auch bereits gegen die Gründungsgesellschafter der POC Fonds ergangen. L & P Rechtsanwälte haben daher für einen weiteren Anleger Klage wegen Prospektfehlern gegen die […]
Einführung: Urteil erstritten – Titel vollstrecken? Wenn ein rechtskräftiges Urteil erstritten wird, dem zufolge die Gegenseite zur Zahlung eines Geldbetrages verpflichtet wird, ist die Freude groß. Häufig stellt sich bald darauf die Frage, wie nun die Gegenseite dazu zu bewegen ist das Geld tatsächlich zu zahlen? Juristisch heißt das: Den Titel vollstrecken. „Viele Mandanten wenden […]
Muss man im Business auch „kleine“ Sprachen verstehen: SLOWENISCH oder doch SLOWAKISCH? Es gibt zwischen Deutschland und Slowenien einen verhältnismäßig regen Dienstleistungs- und Warenverkehr, der besonders die deutschen Zulieferer im Maschinen- und Werkzeugbau sowie Fahrzeugbau als Abnehmer betrifft. Nach Slowenien werden überwiegend Fertigprodukte und chemische Erzeugnisse geliefert. Interessant ist in der Statistik aus 2013 zu […]
Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16).
Greifswald, den 30.01.2017: In den letzten Jahren haben Bausparkassen massenhaft Altbausparverträge gekündigt. Eine Kündigung von zuteilungsreifen, aber noch nicht voll besparten Bausparverträgen ist rechtlich zweifelhaft. Am 21.02.2017 wird der Bundesgerichtshof zum Kündigungsrecht der Bausparkassen entscheiden. advocado bietet schon jetzt eine kostenfreie Ersteinschätzung durch erfahrene Anwälte, um betroffene Bausparer über ihre Rechte, mögliche Folgen des BGH-Urteils […]
Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil vom 20.10.2016 – 6 AZR 471/15 – mit der Frage beschäftigt, ob privater Drogenkonsum eines Arbeitnehmers eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen kann. Lkw-Fahrer hatte Crystal Meth genommen In dem Fall ging es um einen Lkw-Fahrer, der im privaten Kreis an einem Samstag […]
Maximilian Renger: Der Bundesgerichtshof hat sich zuletzt mal wieder in einem Urteil zum Thema Kündigung der Wohnung wegen Zahlungsverzugs geäußert (BGH, 20.07.2016 – VIII ZR 238/15). Worum ging es und was hat der BGH entschieden? Fachanwalt Bredereck: Zunächst vielleicht einmal kurz zum thematischen Hintergrund. Der Bundesgerichtshof sagt, dass Mieter nach einer fristlosen Kündigung wegen Mietrückständen […]
Zunehmende Eigenbedarfskündigungen: Wie schon bereits mehrfach an verschiedener Stelle angemahnt, nimmt die Zahl an Eigenbedarfskündigungen von Vermietern immer weiter zu. Das gilt besonders in Ballungszentren, in denen der Wohnraum knapp ist. Vermieter nutzen hier die bisher ohnehin schon günstigen Möglichkeiten zur Eigenbedarfskündigung und können so Mieter loswerden, die aufgrund einer langen Vertragslaufzeit zu besonders günstiger […]
VDMplusänderte Musikverlagsverträge schon 2013
