Klinik Delmenhorst: Betriebsbedingte Kündigungen unwirksam?

von am    Berlin, Bilder, Politik  

Klinik Delmenhorst: Betriebsbedingte Kündigungen unwirksam?

Die Klinik Delmenhorst hat 130 Mitarbeitern betriebsbedingt gekündigt. Zur Auswahl der betroffenen Mitarbeiter hat die Klinik auch Kriterien zugrunde gelegt, wie: eine durchmischte Altersstruktur oder die Weiterbeschäftigung von Mitarbeitern, deren Ehepartner gerade von einem anderen Arbeitgeber in der Region gekündigt wurden. Darüber berichtet die Nordwest-Zeitung am 09.03.2018. Nur: Es gilt das Kündigungsschutzgesetz und das macht […]

Kündigung wegen Aufnahme der Lebensgefährtin in die Wohnung

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Kündigung wegen Aufnahme der Lebensgefährtin in die Wohnung

Mieter nimmt Lebensgefährtin ohne Kenntnis des Vermieters auf In einem aktuellen Beschluss hat das Landgericht Berlin zum Fall eines Mieters Stellung bezogen, der seine Lebensgefährtin bei sich in die Wohnung aufgenommen hat. Das Mietverhältnis mit dem Vermieter bestand zu diesem Zeitpunkt bereits über viele Jahre, ohne dass es zu Beanstandungen gekommen wäre. Die Vermieterin hatte […]

Drei Gründe, warum verhaltensbedingte Kündigungen oft schiefgehen

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Fehlende Beweisbarkeit der Pflichtverletzung, fehlende Abmahnung, fehlende Betriebsratsanhörung – das sind die drei häufigsten Gründe, weswegen verhaltensbedingte Kündigungen scheitern. Beweisprobleme des Arbeitgebers Als Anwalt für Arbeitsrecht erlebe ich es häufig vor Gericht: Der Arbeitgeber wirft dem Arbeitnehmer Dinge vor, die er vor Gericht nicht beweisen kann. Ihm bleibt dann meistens nichts anderes übrig, als seinen […]

Kündigung wegen Schlechtleistung des Arbeitnehmers gut angreifbar

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„Der Arbeitnehmer muss lediglich tun, was er soll, und zwar so gut, wie er kann.“ Mit diesem Satz beschreibt das Arbeitsgericht Düsseldorf die Leistungspflicht des Arbeitnehmers (Urteil vom 13.1.2017, Az. 14 Ca 3558/16). Daraus ergibt sich, dass es Arbeitgeber schwer haben, wegen Schlechtleistung des Arbeitnehmers zu kündigen. Das Urteil stützt sich auf die ständige Rechtsprechung […]

Befristeter Arbeitsvertrag: warum vor Verlängerung beraten lassen?

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Maximilian Renger: Du rätst Arbeitnehmern immer dazu, sich vor der Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages anwaltlich beraten zu lassen. Warum eigentlich? Fachanwalt Bredereck: Die Empfehlung gebe ich vor folgendem Hintergrund: Wenn nun das Arbeitsverhältnis endet und der Arbeitnehmer möchte dies nicht akzeptieren bzw. zumindest noch eine Abfindung erzielen, weil er der Meinung ist, dass die Befristung […]

Kleinbetrieb: wann kann eine Kündigung des Arbeitgebers unwirksam sein?

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Arbeitet der Arbeitnehmer in einem sog. Kleinbetrieb, findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Ein solcher Kleinbetrieb liegt dann vor, wenn regelmäßig nicht mehr als zehn Mitarbeiter beim Arbeitgeber beschäftigt sind. Der Arbeitgeber kann dann mangels Kündigungsschutzes ohne Angabe von Gründen kündigen. Kündigungen im Kleinbetrieb können unwirksam sein Dennoch können Kündigungen im Kleinbetrieb unter gewissen Voraussetzungen auch […]

Kündigung erhalten und jetzt schwanger: was sollte man beachten?

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Kündigung erhalten und jetzt schwanger: was sollte man beachten?

Kündigung während der Schwangerschaft unwirksam. Während der Schwangerschaft ausgesprochene Kündigungen sind in der Regel unwirksam. Das gilt sogar dann, wenn dem Arbeitgeber bei Ausspruch der Kündigung die Schwangerschaft der Arbeitnehmerin noch gar nicht bekannt war. Unbedingt sofort Schwangerschaft mitteilen. Man sollte dem Arbeitgeber die Schwangerschaft unbedingt sofort nach Kenntnisnahme mitteilen und einen entsprechenden Nachweis vorlegen. […]

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