Was ist eine Unterlassungserklärung? Abmahnungen haben sich seit Langem zur außergerichtlichen Streitbeilegung bei Wettbewerbsstreitigkeiten bewährt. „Herzstück“ jeder Abmahnung ist die vom Abmahner beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung. Unterzeichnet sie der Abgemahnte, versichert er damit rechtsverbindlich, die beanstandete Handlung künftig zu unterlassen. Dadurch entsteht zwischen Abgemahntem und Abmahner ein Unterlassungsvertrag – und der hat es durchaus in sich. […]
Genauso wie jede Person gegen eine andere Person einen Anspruch auf Leistung von Arbeit oder anderen Diensten oder auf Leistung von Geld oder Verschaffung einer Kaufsache haben kann, können auch Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, wenn jemand durch eine Handlung oder Behauptung gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen einen Vertrag verstößt. Wann kann ich Unterlassung fordern? […]
Das AG Hamburg weist in einem Filesharing-Prozess den angenommenen Gegenstandswert der Klägerseite als unangemessen hoch zurück. Es sieht die Abmahnung selbst als gerechtfertigt an, begrenzt jedoch ihren Gegenstandswert auf 1000,- EUR. In der bisherigen Praxis hatten Abmahnanwälte oftmals das 10- bis 20fache davon als Streitwert erhoben.
Das Gericht verweist nun darauf, dass lediglich die erforderlichen Aufwendungen vom Beklagten verlangt werden dürfen. Die Gegenstandsh&oum
Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH spricht eine hohe Anzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen aus. Zahlreichen Betroffenen wird vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Werk innerhalb einer sogenannten Tauschbörse anderen Tauschbörsennutzern unerlaubt zum Download angeboten zu haben.
Gegenstand der Abmahnungen sind überwiegend einzelne Musiktitel. Diese stammen meist aus den German Top 100 Single Charts. Zur Zeit werden allerdings auch urheberrechtliche Abmahnung
