Von Klaus Welzel
Wenn in Amerika Wahlen anstehen, steigt die Zahl der
Terrorwarnungen. Wenn in Deutschland neue Sicherheitsgesetze
diskutiert und beraten werden, erfolgt regelmäßig der Hinweis, wie
viele "Gefährder" aus den islamischen Ländern hierher unterwegs
seien. Und notfalls wird dann wieder der Abschuss von zivilen
Passagiermaschinen diskutiert, der der Bundeswehr erlaubt werden soll
– und das bei einer Anflugzeit ab der deutschen Luftraumgrenze bis
Die Spur der jüngsten Terror-Drohungen führt in die
Rhein-Ruhr-Region. Einer der drei deutschen mutmaßlichen Islamisten,
die am 4. Oktober bei einem US-Drohnenangriff in Pakistan getötet
wurden, stammt aus Wuppertal. Er hat jahrelang auf einem Bauernhof
zwischen Velbert und Essen als Ferienarbeiter gejobbt. Das berichten
die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). Nach diesen
Informationen ist es der 20-jährige Deutschtürke Bünyamin E.
E. i
Bonn/Berlin, 12. Oktober 2010 – Der
US-Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke,
bezeichnet einen vollständigen militärischen Sieg über die Taliban
als unmöglich. Im PHOENIX-Interview sagte Holbrooke: "Wir suchen auf
keinen Fall nur den rein militärischen Sieg über die Taliban in
Afghanistan. Der ist nämlich nicht möglich, das müssen wir
realistisch sehen." Das Ziel sei vielmehr, ein "stabiles Afghanis
Die Anwälte der Kundus-Hinterbliebenen haben einen
Fonds zur Finanzierung der Klagen gegen die Bundesregierung
eingerichtet. Wie der Bremer Rechtsanwalt Karim Popal dem Bremer
Weser-Kurier (Sonntagsausgabe) sagte, sollen damit die Kostenrisiken
für ihre Mandanten abgedeckt werden. Das Konto wurde von der
Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and
Human Rights (www.ecchr.eu) eingerichtet. Die beiden Bremer
Rechtsanwälte Karim Popal und Bernhard Docke s
Köln. Der von US-Einheiten im Juli in Afghanistan
festgenommene Deutsch-Afghane Ahmad S. wird derzeit von Beamten des
Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes
im afghanischen US-Militärgefängnis Bagram verhört. Das berichtet der
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf
Sicherheitskreise. Ahmad S. gilt als eine wesentliche Quelle der
aktuellen Terrorwarnungen seitens der USA. "Zurzeit haben wir Zugan
Dem Vernehmen nach verfügen die amerikanische
wie die deutsche Seite bei der Terrorabwehr über dieselben
Informationen und Hinweise. Doch die Bewertung klafft offensichtlich
sehr weit auseinander. Washington malt lieber einmal zu oft den
Teufel an die Wand, als etwas zu versäumen was sich später als fatal
erweisen könnte. Aber was sollen die Menschen denn anfangen mit
derart pauschalen Terrorwarnungen wie den jüngsten? Wie kann man
sich denn vorsehen gegen S
Die Geheimgespräche sind nicht mehr geheim. Kabuler
Regierungsvertreter und Abgesandte der Shura von Quetta und damit des
obersten Kopfs der Taliban, Mullah Mohammed Omar, sollen erstmals
gemeinsam am Verhandlungstisch gesessen haben. Das wäre eine neue
Qualität, seit Präsident Hamid Karsai Anfang des Jahres die
Gotteskrieger zum Dialog aufgerufen hat. In der Vorwoche gab seine
Regierung die Zusammensetzung eines Friedensrates bekannt, der
künftig direkte Gesprä
Es ist der Albtraum der Sicherheitsbehörden, vor
dem nicht nur die amerikanischen Dienste seit langem warnen: In
Europa aufgewachsene islamische Terroristen, denen der europäische
Pass die Tore in alle westliche Länder öffnet. So wie jene acht
Extremisten mit deutscher Staatsangehörigkeit, die gerade bei einem
Drohnenangriff in Pakistan umgekommen sein sollen. Immer mehr in
Deutschland sozialisierte Radikale reisen zu den Taliban, um sich zu
Kämpfern und Spre
Der Parlamentarische Staatssekretär im
Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), sieht trotz der jüngsten
Terrorwarnung der USA für Europa keinen Anlass zur Besorgnis. "Das
Ganze ist extrem vage", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montag-Ausgabe). "Es gibt keine konkreten Hinweise." Mitarbeiter des
Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes
würden den von den USA festgenommenen Terrorverdäch
Bonn/Stuttgart, 30. September 2010 – Michael Buback,
Sohn des 1977 von der RAF ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried
Buback, wirft auch nach dem heutigen Prozessauftakt gegen Verena
Becker den Ermittlungsbehörden und der Bundesanwaltschaft vor,
belastende Aussagen und Indizien systematisch nicht berücksichtigt zu
haben. In der PHOENIX-Sendung DER TAG sagte Buback: "Ich würde
natürlich sehr gerne Seite an Seite mit der Bundesanwaltschaft hier
in diesen Prozess g
