Die gute Nachricht zuerst: Die Zahl der Kriege ist
weltweit weiter gesunken. Doch klangen die Hamburger
Friedensforscher, die die Schlachtfelder analysieren, gestern
keineswegs euphorisch. Nicht nur, weil 32 bewaffnete Konflikte noch
immer 32 zu viel sind. Beteiligt sind immer mehr Nationen und es
ziehen ganze Staatengruppen in den Krieg, wie es in einer aktuellen
UN-Studie heißt. Allzu viele gewaltsame Auseinandersetzungen schwelen
zudem unterhalb der Kriegsschwelle und können
Die deutsche Politik sieht nach dem
Beinahe-Blutbad beim Nachbarn keine Not für Deutschland. Dennoch
bleibt ein ungutes Gefühl: Wie Schweden ist auch Deutschland ein
offenes Land mit einer offenen Gesellschaft. Arglos ist man aber
nicht, wie die deutsche Terrorwarnung vor Wochen schon bewiesen hat.
Und plötzlich muten martialische Polizeistreifen mit Maschinenpistole
vor der Brust auf hiesigen Weihnachtsmärkten nicht mehr ganz so
übertrieben an. Trotzdem darf man d
Auf deutschen Weihnachtsmärkten herrschte
gestern das gewohnte Gedränge. Besonders in Städte wie Düsseldorf und
Krefeld, in denen die Geschäfte geöffnet hatten, strömten die Leute
in Scharen. Terrordrohungen und der Anschlag von Stockholm können
ganz offensichtlich die Menschen nicht einschüchtern. Richtig so.
Denn die Alternative, aus Angst größere Ansammlungen zu meiden, hat
zwei große Nachteile: Der Einzelne verliert ein geh&o
von Joerg Helge Wagner "Enthüllt – wie Amerika die Welt sieht"
brüllt uns seit gestern die Schlagzeile an. In Großbuchstaben,
natürlich. Im Blatt-Inneren erfahren wir dann, dass "Amerika" –
gemeint ist die US-Regierung – "die Welt" offenbar genauso sieht wie
Millionen aufmerksame Zeitungsleser, Internet-Surfer und
Nachrichtenverfolger auch. "Enthüllt" wird, dass die US-Botschaft in
Berlin Westerwell
Angesichts der verschärften Sicherheitslage in
Deutschland hat SPD-Vize Chef Olaf Scholz der Bundesregierung eine
Zusammenarbeit angeboten. "Die Bundesregierung kann sich
grundsätzlich auf die SPD verlassen, wenn es um die Wahrung der
inneren Sicherheit angesichts der offensichtlichen Terror-Bedrohung
geht", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Freitagausgabe). "Das ist eine Aufgabe, die die Opposition
mitschultern muss
Sicherheit und Freiheit stehen immer in einem
Spannungsverhältnis. Deshalb bieten die Eingriffsrechte des Staates
und die Abwehrrechte des Bürgers einen weiten Raum für Konflikte, die
traditionell die Innen- und die Justizminister austragen. Und zwar
unabhängig vom Parteibuch. So haben sich die SPD-Justizministerin
Herta Däubler-Gmelin und der SPD-Innenminister Otto Schily gestritten
wie die Kesselflicker. Auch das Verhältnis von SPD-Justizministerin
Brigitte Z
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat
vor dem Zugriff terroristischer Gruppen auf atomare Waffen gewarnt.
"Nehmen wir an, der Iran würde sich atomar bewaffnen. Wie lange
dauert es wohl, bis andere Länder nach dem Potenzial greifen und wie
sehr wächst dadurch die Gefahr, dass sich terroristische Strukturen
den Zugriff zu Atomwaffen oder schmutzigen Bomben verschaffen?",
sagte Westerwelle der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
Terrorismus, Internet-Attacken, Piraterie: Die
globale Sicherheitslage hat sich in den vergangenen Jahren auf eine
Art verändert, die eine klassische Militärallianz schon als Zumutung
empfinden kann. Insbesondere seit dem 11.September 2001, als
der islamistische Terror mit den Todesflügen von New York und
Washington der westlichen Welt endgültig den Krieg erklärte. Es wird
also höchste Zeit, dass die Nato ihr noch aus dem Jahr 1999
stammendes stra
Es bleibt eine Frage der Zeit. Alles andere wäre Augenwischerei.
Doch ist die Wahrscheinlichkeit von Terroranschlägen in Deutschland
auch nach den jüngsten Warnungen des Bundesinnenministers so groß wie
immer: Sie ist existent, sie ist latent, nur ist die Gefahr von
Attentaten in den zurückliegenden Wochen konkreter geworden, und zwar
erheblich. Kein Vertun: Die Drahtzieher und Hintermänner des
islamistischen Terr
Deutschland als Ziel eines islamistischen
Terroranschlags: Diese Gefahr war und ist real. Seit dem misslungenen
Angriff mit Benzinbomben auf zwei Regionalzüge in Nordrhein-Westfalen
und den vereitelten Anschlägen der Sauerland-Gruppe ist diese
Erkenntnis lange genug verdrängt worden. Die Paketbomben aus dem
Jemen, von denen eine per Luftfracht über Deutschland geschleust
worden ist, haben die Gefahr erneut offenbart. Bundesinnenminister
Thomas de Maizière hat sich
