Mittelbayerische Zeitung: Verspätetes Treffen / Ein Jahr nach dem Anschlag von Berlin traf sich die Kanzlerin mit Hinterbliebenen. Durch Behördenversagen war der Terrorist nicht aus dem Verkehr gezogen worden.

Zwölf Betonstufen mit den Namen der beim Terroranschlag vor einem Jahr auf dem Berliner Breitscheidplatz getöteten Menschen mahnen. Es ist nicht nur die tiefe Trauer um die Opfer und die Verletzten des furchtbaren Lkw-Anschlags, die am Jahrestag bewegen, sondern auch Wut, Zorn und Fassungslosigkeit über das eklatante Versagen von Sicherheitsbehörden, die den potenziellen Attentäter im […]

Berliner Zeitung: Leitartikel zum Breitscheidplatz. Von Jochen Arntz

Hinterbliebene des Berliner Attentats fühlen sich vernachlässigt, abgewiesen. Selbst der Opferbeauftragte der Bundesregierung, Kurt Beck, erklärte, dass vieles falsch gelaufen sei. Familien erfuhren nichts Genaues über das Schicksal ihrer Angehörigen, Versehrte scheiterten an der Bürokratie. Ein Jahr danach wissen wir, dass dieses Land sich besser hätte kümmern sollen. Und wir bekommen eine Ahnung davon, wie […]

Straubinger Tagblatt: Antisemitische Ausschreitungen – Hier endet die Versammlungsfreiheit

Die Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind hohe Rechtsgüter, die durch das Grundgesetz geschützt sind. Sie sind aber kein Freibrief, um in Deutschland in aller Öffentlichkeit antisemitische Hetze zu betreiben, die Vernichtung des Staates Israel zu fordern und Terrororganisationen wie die Hamas zu verherrlichen. Die Verschärfung des Strafrechts ist ein möglicher Hebel, um dagegen entschieden vorzugehen. […]

Stuttgarter Nachrichten: Russlands Dopingskandal

Der Kreml handhabt den olympischen Dopingskandal nach dem gleichen Schema wie seine politischen und militärischen Offensiven: erst Blutgrätsche, dann Propagandasperrfeuer, um das Erreichte zu verteidigen. Im Kreml hat sich moralischer Nihilismus breit gemacht. Offenbar sind Putin und seine Umgebung überzeugt, jede Sportnation dope ohne Skrupel, jede Demokratie türke ihre Wahlen, jede Revolution werde von CIA-Agenten […]

Stuttgarter Nachrichten: Glyphosat-Streit

Wenige Tage vor ihrem Bundesparteitag, der die SPD programmatisch wie personell in der Bredouille sieht, mehren sich in der Partei die Versuche, schon jetzt die Verantwortlichkeit für ein Groko-Scheitern bei der unzuverlässigen Union und einer labilen Kanzlerin festzumachen. SPD-Vize Malu Dreyer darf eine Wiederauflage der Großen Koalition sogar „nicht dienlich für die Demokratie“ nennen. Merkel […]

Stuttgarter Nachrichten: Schlecker-Urteil

Dass Anton Schlecker nach der Milliardenpleite ein freier Mann bleibt, dürfte das Gerechtigkeitsgefühl vieler Menschen deshalb arg strapazieren. Dass Schleckers Unternehmen zu einer Zeit immer tiefer in die roten Zahlen geriet, zu der Konkurrenten wie dm und Rossmann blühten, mag für einen Unternehmer sträflich sein, strafbar ist es nicht. Strafbar sind aber die vielen Geschäfte […]

RNZ: „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) zu Weihnachten in Zeiten des Terrors

Selbst noch so gründliche Kontrollen und noch so viele Betonsperren werden Anschläge nicht völlig verhindern können. Das ist die vielleicht schmerzhafteste, aber auch wichtigste Erkenntnis in Zeiten des Terrors: Absolute Sicherheit gibt es nicht. Unsere Gesellschaft muss lernen, mit der latenten Gefahr zu leben, ohne in Angst zu erstarren. Auf dem Weihnachtsmarkt einen Glühwein zu […]

rbb exklusiv zur Ermittlungspanne: Polizei wertete Amris Handy mit Waffenfotos nicht aus

Im Fall Amri hat es eine weitere, schwerwiegende Ermittlungspanne gegeben. Handy-Fotos, die den späteren Attentäter Anis Amri mit Waffen zeigten, wurden nach Beschlagnahme seines Handys am 18. Februar 2016 entgegen den Absprachen nicht von den Landeskriminalämtern Nordrhein-Westfalen und Berlin ausgewertet. Wie der rbb exklusiv berichtet, liegen dem Senders Fotos von Anis Amri mit einer Pistole […]

Heilbronner Stimme: Experte warnt vor Eskalation der Gewalt auf der Sinai-Halbinsel durchägyptische Militäraktionen Günter Meyer vom ZERAW: Stammesführern als gleichberechtigten Verhandlungspartner anerkennen

Angesichts der militärischen Offensive der ägyptischen Armee auf der Sinai-Halbinsel hat der Leiter des Zentrums für Forschung zur Arabischen Welt an der Universität Mainz (ZERAW), Günter Meyer, vor einer Eskalation der Gewalt gewarnt. „Das jetzt vom Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi angekündigte noch härtere Vorgehen gegen die Terroristen bedeutet eine weitere Eskalation von Gewalt und Gegengewalt“, […]

1. Deutsche Sicherheitskonferenz war erfolgreich – Folgekonferenz geplant

Die Vorträge kompetenter Kenner der Materie thematisierten sowohl praktische Details als auch den theoretischen Unterbau. Das komplexe Thema „Sicherheit für Events“ wurde von allen Seiten umfassend in Augenschein genommen. Sympathisch moderiert wurde die erstmalige Veranstaltung von Lukas Gajewski. Aus wissenschaftlicher Sicht präsentierte Prof. Dr. Cornelia Zanger (Marketing und Handelsbetriebslehre, TU Chemnitz) die Ergebnisse ihrer aktuellen […]