AMÖ: Stickoxidproblematik bei Verursachern lösen

AMÖ: Stickoxidproblematik bei Verursachern lösen

Die AMÖ unterstützt die Anstrengungen der Kommunen, den Bürgern eine gesunde Umwelt zu bieten. Allerdings muss das Ãœbel an der richtigen Wurzel angepackt werden. Laut Umweltbundesamt überschreiten Pkw, anders als Lkw, die für die Typenzulassung angegebenen Emissionswerte im praktischen Betrieb deutlich. Aktuell liegen demnach im Echtbetrieb Euro-6-Diesel-Pkw durchschnittlich 534 Prozent über dem NOx -Grenzwert, Euro-5-Diesel-Pkw […]

Zum Grenzwert bei Cannabiskonsum im Straßenverkehr

Zum Grenzwert bei Cannabiskonsum im Straßenverkehr

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 14. Februar 2017 – 4 Str 422/15 Für diverse Delikte sowie Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehrsrecht ist die Frage relevant, wann sich ein Fahrer eines Autos fahrlässig verhält. Für den einzelnen heißt das konkret: Ab wann sollte ich mich nicht mehr hinter das Steuer setzen? Cannabis fällt unter das Betäubungsmittelgesetz und verlangsamt die Reaktionszeit. […]

Verfassungsrichter hat Zweifel bei Pkw-Maut für Ausländer

Der Verfassungsrichter Peter Müller hat Zweifel erkennen lassen, ob die von Union und SPD geplante Pkw-Maut für Ausländer umgesetzt werden kann. "Notwendig ist eine europarechtskonforme Ausgestaltung. Es darf insbesondere nicht zu einer einseitigen Schlechterstellung von EU-Ausländern kommen", sagte Müller im Interview der "Welt am Sonntag". "Dies ist insbesondere dann keine einfache Aufgabe, wenn gleichzeitig eine Mehrbelastung von Inländer

Protest gegen verkürzten Sommerferien-Korridor weitet sich aus

Der ADAC und der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) fürchten im kommenden Sommer in Deutschland deutlich teurere Ferienunterkünfte und lange Staus auf den Straßen. Grund ist der auf 71 Tage verkürzte Sommerferien-Korridor für die 16 Bundesländer. ADAC-Präsident Peter Meyer sagte der "Welt" mit Blick auf 2014: "Noch nie war die Überschneidung der Sommerferien so eng. Das hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter verdi

Tankstellen verlangen höchste Preise um fünf Uhr morgens

Die Benzinpreise in Deutschland schwanken nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) um durchschnittlich zehn Cent pro Tag. Wie die Zeitung unter Berufung auf eine Auswertung von 140 Millionen Preisdaten von Tankstellen berichtet, erreichen die Benzinpreise in den frühen Morgenstunden ihre Spitzenwerte. In der Regel verlangen die Tankstellen bundesweit zwischen fünf und sechs Uhr die höchsten Preise. Der Liter Super habe in diesem Zeitfenster im November dur

Hessens Ministerpräsident Bouffier hält Pkw-Maut für möglich

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält es für vorstellbar, "dass man eine generelle Vignettenpflicht für alle einführen kann". Im Gespräch mit der F.A.S. sagte Bouffier weiter: "Wer hier sein Fahrzeug zugelassen hat, dem legen wir die Vignette kostenlos mit dem Kfz-Steuerbescheid bei." Bouffier sprach sich dafür aus, "dass es jetzt mal losgeht, dass man sich mal auf den Weg macht, das prüft. Und wenn es europarechtlic

Thüringer Verkehrsminister: „Pkw-Maut kommt“

Der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius (CDU) hält die umstrittene Koalitionsvereinbarung von Union und SPD zur Einführung einer Pkw für realistisch und ist von deren Machbarkeit überzeugt: "Ich gehe davon aus, dass die Pkw-Maut kommt", sagte Carius im Interview mit der "Welt" (Online: Donnerstag). Bereits 2014 solle "das Gesetzgebungsverfahren beginnen". Für Carius ist es dabei kein Problem, dass es "noch eine Reihe von Fr

Stoiber: Pkw-Maut mit EU-Richtlinien vereinbar

Die Einführung einer Pkw-Maut für ausländische Autofahrer auf deutschen Straßen ist nach Ansicht des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) mit europäischen Richtlinien vereinbar. "Das EU-Recht erlaubt meines Erachtens eine Maut für Ausländer. Alle müssen erst einmal zahlen, die deutschen Autofahrer sollten dann über eine Senkung der Kfz-Steuer entlastet werden", sagte Stoiber "Rheinischen Post" (Frei

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