Der Strafprozess in Österreich und Deutschland

Der Strafprozess in Österreich und Deutschland

Strafprozess in Österreich vs. Deutschland: Ein Vergleich

1. Einführung

Zuletzt waren Strafverfahren – etwa im Kontext von Klimaprotesten – in Österreich und in Deutschland gehäuft in den Medien nachzulesen. Grund genug, um auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Nachbarstaaten zu blicken.

Sowohl Österreich als auch Deutschland haben ein inquisitorisches Strafprozessrecht, das heißt, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen leitet. Wenngleich die Str

Arbeitgeber droht mit Strafanzeige – Hinweise für Arbeitnehmer

Es kommt immer wieder vor, dass Arbeitgeber einem Arbeitnehmer damit drohen, ihn wegen einer Straftat anzuzeigen. Möglicherwiese steht ein entsprechender Verdacht im Raum. Der Arbeitgeber versucht dann auf diesem Wege, den Mitarbeiter dazu zu bewegen, einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen oder gar eine eigene Kündigung auszusprechen. Auch wenn es schwer fällt: Arbeitnehmer sollten in dieser Situation […]

Anhörung des Arbeitgebers zu einer Straftat – wie sollten sich Arbeitnehmer verhalten?

Anhörung als Voraussetzung für Verdachtskündigung Wenn ein Arbeitgeber seine Kündigung auf den bloßen Verdacht einer Verfehlung des Arbeitnehmers stützen will, muss er diesen zuvor anhören. Sofern Arbeitnehmer Grund zur Vermutung haben, dass es in diesem Zusammenhang um eine Straftat geht, die sie möglicherweise begangen haben sollen, sollten sie unbedingt frühzeitig rechtlichen Rat einholen. Arbeitsrechtliche und […]

Der Arbeitnehmer begeht eine Straftat „für“ den Arbeitgeber: Was sind die Konsequenzen?

Der Teamleiter weist seinen Mitarbeiter an, Arbeitszeitnachweise nachträglich zu ändern; ein Mitarbeiter ohne Fahrerlaubnis wird gebeten, eine Tour zu fahren; ein Arbeitnehmer sagt vor Gericht als Zeuge aus, und lügt zugunsten seines Arbeitgebers, „deckt ihn“ vor Gericht. Das sind nur einige Fälle aus der Praxis, in denen Arbeitnehmer Straftaten begehen, und zwar „zugunsten“ des Arbeitgebers. […]

Drohende Kündigung wegen Straftat – wie verhält man sich richtig?

Vorwurf der Straftat unbedingt ernst nehmen Wem als Arbeitnehmer eine Straftat zulasten des Arbeitgebers vorgeworfen wird (z.B. Diebstahl, Arbeitszeitbetrug etc.), der sollte die Situation sehr ernst nehmen. In arbeitsrechtlicher Hinsicht droht regelmäßig eine Kündigung durch den Arbeitgeber. Auch ein Strafverfahren ist möglich. Die Problematik ergibt sich in solchen Fällen daraus, dass arbeitsrechtliche und strafrechtliche Komponente […]

Straftaten zugunsten des Arbeitgebers – was droht dem Arbeitnehmer?

Maximilian Renger: Wir hatten in einem vorangegangenen Beitrag schon darauf hingewiesen, dass Arbeitnehmern bei Straftaten zulasten des Arbeitgebers eine Kündigung droht und dringender Beratungsbedarf besteht. Nun soll es um Straftaten zugunsten des Arbeitgebers gehen. Was soll man sich denn überhaupt darunter vorstellen? Fachanwalt Bredereck: Das kommt tatsächlich in der Praxis gar nicht so selten vor […]

Kündigung im Zusammenhang mit Vorwurf einer Straftat – wie sollten Arbeitnehmer reagieren?

Kündigung im Zusammenhang mit Vorwurf einer Straftat – wie sollten Arbeitnehmer reagieren?

Wenn Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, bei der sie davon ausgehen, dass sie im Zusammenhang mit dem Vorwurf einer Straftat steht, ist sowohl arbeitsrechtliche als auch strafrechtliche Beratung erforderlich. Das sinnvolle Vorgehen ist hier jeweils im Einzelfall genau zu prüfen und muss die Probleme beider Rechtsgebiete hinreichend berücksichtigen. Beste Strategie muss im Einzelfall mit […]

Kündigung wegen Diebstahls: so sollten Arbeitnehmer reagieren

Kündigung wegen Diebstahls: so sollten Arbeitnehmer reagieren

Kündigung droht schon bei Diebstahl von geringwertigen Gegenständen: Auch wenn es sich nur um geringwertige Gegenstände handelt, kann der Arbeitgeber im Fall eines Diebstahls zur fristlosen Kündigung berechtigt sein, ohne dass vorher eine Abmahnung erforderlich wäre. Das gilt unter Umständen sogar dann, wenn sich der Arbeitnehmer über Jahre der Beschäftigt hinweg nie einen Vertragsverstoß erlaubt […]