Agenda 2011-2012: BAföG – Geschenkte Darlehen
Annette Schavan: Es ist günstiger, mit überproportional hohen Nachlässen besonders hohe Rückzahlungssummen früher zu vereinnahmen, als auf die Rückzahlung warten zu müssen.
Vier Jahre Agenda 2011-2012: Für Soziale Gerechtigkeit, gegen Armut
Die Politik muss einen schwierigen Spagat zwischen Armen und Reichen, Ukraine und Russland und beim Abbau der Schulden leisten.
Offener Brief an die SPD
Galt die FDP lange als einzige Wirtschaftspartei, treten CDU/CSU, FDP und AfD, mit ihren Unternehmerflügeln und Nähe zu Unternehmen, immer mehr in ihre Fußstapfen
Ãœberschuldung sprengt alle Ketten
Die Dimension der Überschuldung von Industriestaaten, Geber- und Nehmerländer, sprengt alle Ketten.
Maximierung von Eigeninteressen zu Lasten der Steuerzahler
Eigeninteressen und Gewinne: German Radar beliefert Kommunen mit kostenlosen Radaranlagen. Es gibt Gemeinden mit 10.000 Einwohnern die 900.000 Euro Strafgelder kassieren. Die rheinland-pfälzische Weinkontrolle hat 1,3 Millionen Liter verwässerten Bio-Wein aus den italienischen Abruzzen beschlagnahmt
Agenda News: Schwule, Asylanten und Migranten, eine Frage von Toleranz
Von den rund 2,9 Millionen Arbeitslosen hat mit 1,086 Millionen (35 Prozent) mehr als ein Drittel einen Migrationshintergrund. Ein schlechtes Ergebnis das Anlass zur Sorge gibt. 70 Prozent der Beschäftigten in Nordrhein Westfalen sind in der untersten Lohnklasse, arbeiten für 7,43 Euro (ARD) und multikulti vereint.
Unser täglich Gift und Schulden
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kommt der SPD offenbar entgegen. Der Spitzensteuersatz könnte bei einer möglichen großen Koalition auf bis zu 48 Prozent steigen.
Agenda News: Koalitionsgespräche ohne Bürgernähe
Riexinger (Die Linke) fordert Plebiszite, die die CDU fürchtet wie der Teufel das Weihwasser. Der Vorstoß von CSU und SPD zu Volksentscheiden stoßen bei der CDU auf Ablehnung.
Im Dickicht der Koalitionsverhandlungen – Gabriel weicht von Steuererhöhungen ab
Die Großkopferten sträuben sich mit allen Mittel dagegen, einen angemessen Teil an den Kosten des Staates zu tragen. Es hat sie in ihrer Geldgier und ihren Machtansprüchen tief getroffen, dass die Olympischen Winterspiele 2022 nicht in Bayern stattfinden.
Skandale und Untersuchungsausschüsse
Schäuble hat offenbar das Ziel aufgegeben, in naher Zukunft anzufangen die immensen Staatsschulden abzubauen. Abbau bedeutet sparen oder Steuern erhöhen, beides ist ihm nicht möglich
