Lehrte, 30.10.2018. Die Wähler wollen, dass die Regierenden die Probleme lösen – nicht Regierende, die Probleme schaffen: Das ist die wichtigste Lehre aus den Wahlen in Bayern und Hessen. Sie haben eine bessere Regierung verdient als die gegenwärtige. Die negative Entwicklung begann 1969. als die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl. Schröder und Merkel rund 2.050 […]
Lehrte, 29.10.2018. Die Wähler wollen, dass die Regierenden die Probleme lösen – nicht Regierende, die Probleme schaffen: Das ist die wichtigste Lehre aus den Wahlen in Bayern und Hessen. Sie haben eine bessere Regierung verdient als die gegenwärtige. Die negative Entwicklung begann 1969. als die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl. Schröder und Merkel rund 2.050 […]
Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat bereits m […]
Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat bereits m […]
Lehrte, 13.11.2017. Reiche und Unternehmen haben Dienstleister engagiert, die ihnen Wege in Steuerparadiese präsentieren. Das, was in Deutschland erwirtschaftet wird, sollte auch in Deutschland versteuert werden. Das sehen Reiche, Dienstleister (65 % v. BIP) und Produzenten (35 % v. BIP). Steuervermeider und Kriminelle ganz anders. Sie haben den gesetzlichen Rahmen genutzt, um in Europa Milliardenumsätze […]
Die Gräben zwischen Politik und Bürgern, Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen werden immer tiefer.7 Bio. Euro Schulden und 20 Mio. Arbeitslose noch nicht inbegriffen.
So geht Politik: Altparteien haben die Gesellschaft gespalten und in die Schuldenkrise geführt. Sommerpause, Winterschlaf, Frühjahrsmüdigkeit und Neuwahlen – so ist das halt!
Politiker wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen, investieren und soziale Gerechtigkeit vorantreiben. Das Gegenteil wurde erreicht.
So ist sie, die Troika, Schulden von 2.050 Mrd. Euro, Einnahmeverluste von 1.150 Mrd. Euro und kein Kompass der Wege aus der Krise weist. Weiter so ist die Devise.
Im Internet findet man 161.000 Berichte, in denen der Rücktritt von Angela Merkel gefordert wird. Darunter Die Welt, focus, Deutschlandfunk und andere Medien, die dieser Forderung Nachdruck verleihen. Agenda 2011-2012 fordert nicht Ihren Rücktritt, sondern Konsequenzen von der Bundeskanzlerin, um das zu verhindern. Wenn sie nicht liefert, ist ihr nicht zu helfen.
