„Der SPD-Antrag wirkt auf mich leider unfreiwillig komisch und im Kern überflüssig,“ kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) einen Antrag der SPD, der von der Verwaltung mündliche Stellungnahmen zu den angeblich „unerwarteten“ Verschiebungen des Baubeginns zur 3. Baustufe und des Umzugs des Großmarkts, sowie zu den Kosten für laufende Gerichtsprozesse einfordert. Für Ilg eine Farce, […]
10.5.17 Der Bundesverband „Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V“ vergibt 2017 erstmals einen Preis an Unternehmen, die sich in besonderer Weise um gelebte Werte in ihren Unternehmen verdient gemacht haben. In diesem Jahr wird die Kategorie, Allgemeinwohl, von der Jury bewertet. Insbesondere der persönliche Einsatz der Unternehmerpersönlichkeit für das Allgemeinwohl steht hier im Vordergrund. Die Preisträger werden […]
Nürnberg, 10. Mai 2017. In drei Jahren kann man viel verändern – gerade auf kommunalpolitischer Ebene. Unter diesem Motto startet die Nürnberger SPD-Stadtratsfraktion im Mai eine Halbzeit-Kampagne, die den Bürgerinnen und Bürgern die Ergebnisse der Stadtratsarbeit der letzten drei Jahre sichtbar machen will. Im Fokus standen dabei realisierte Projekte und konkrete Vorhaben in der Stadt. […]
Maßnahmen zum Umgang mit gezielten Falschmeldungen war vor kurzem Thema eines Informationsgesprächs der IfKom und der IPW mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken, Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda sowie im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Aktuell arbeitet die SPD-Fraktion an einem Positionspapier zu diesem Thema mit dem Ziel, die Verbreitung propagandistischer Falschmeldungen im Netz zu […]
Zu Medienberichten über den Konsum von Stopfleber durch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, sagt Philipp Evenburg, Pressesprecher des Deutschen Tierschutzbüros: „Grundsätzlich ist Essen Privatsache. Politisch wird es allerdings, wenn der Verzehr von Lebensmitteln, deren Produktion in Deutschland zu Recht verboten ist, durch hohe Repräsentanten aus der Politik legitimiert wird. Die damit unterstützte, massive Tierquälerei ist vollkommen unnötig. […]
(Köln/Zollstock) „Mit mir wird es jedenfalls keinen Kuhandel geben, der die Vernichtung von Parkplätzen dort zum Ziel hat“, kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg einen Antrag der Grünen, der sich mit der Neugestaltung des Gotteswegs in Zollstock befasst: „Die Grünen fordern die Verwaltung auf, das Radfahren auf die Straße zu verlegen und das Parken neu zu ordnen. […]
(Düsseldorf) – Die Rot-Grüne Landesregierung hat es versprochen und im Koalitionsvertrag verankert: Ein Transparenzgesetz für Nordrhein-Westfalen. Es wird aber im Landtag nicht verabschiedet werden. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen reiht sich dies ein in die Serie der gebrochenen Versprechen der Rot-Grünen Landesregierung. Ein Transparenzgesetz hat das Ziel, dem Bürger die Informationen der Behörden zugänglich […]
Die Kölner Innenstadt soll komplett autofrei werden. Die Kölner FREIEN WÄHLER lehnen solche Pläne entschieden ab: „Zukunft hat nur das partnerschaftliche Miteinander aller Verkehrsteilnehmer. Grüne und CDU setzen stattdessen einseitig auf die autofreie Innenstadt und werden diesen Kurs auch auf die Stadtbezirke ausweiten."
Freihandel für Deutschlands Wirtschaft essentiell
Die Marler Kommunalpolitik wartet mit einem politischen Paukenschlag nach der Sommerpause auf. Mit Michael Levedag (57) verlässt ein Mitglied der ersten Stunde die Piratenpartei und wechselt zur SPD!
