„Es grenzt wirklich an Satire, wenn ausgerechnet die SPD plötzlich Perspektiven für den Großmarkt am Standort in Raderberg einfordert. Wir FREIEN WÄHLER haben bereits im Januar 2017 in der BV-Rodenkirchen beantragt, dass zusammen mit interessierten Händlern ein Konzept für einen verkleinerten Marktbereich auf dem alten Großmarktgelände entwickelt wird. Das hat die SPD immer abgelehnt. Offenbar […]
Brüssel / Berlin – Die Parteien der Großen Koalition müssen auch bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Mai mit deutlichen Einbußen rechnen. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag des gemeinnützigen Vereins „renewEU – renew Europe“ durchgeführt hat. CDU / CSU blieben mit einer Zustimmung von 27% […]
St.Gallen, 24.10.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem derzeitigen politischen Aufschwung der Grünen. „Nachdem die grünen vergangene Woche in Bayern zweitstärkste Partei wurden, könnte ähnliches auch Ende Oktober in Hessen passieren“, meinte Oehme und bezieht sich dabei auf das aktuelle und repräsentative ZDF-Politbarometer Extra. „Die bayerische Landtagswahl hat im landesweiten politischen […]
Hochschulpolitische Befragung zur Landtagswahl in Bayern 2018
Uwe-Karsten Heye schreibt heute im Blog der Republik: „Erneuerung der SPD als Anbiederung bei CSU und AfD scheint ihre Vorstellung zu sein. Gleichzeitig fordert sie die schärfere Abgrenzung zu den Grünen und stellt sich an die Seite derer, die weitere Verstromung der Braunkohle als Brückentechnologie im Kampf gegen den Klimawandels empfehlen. Da sie dafür von […]
(Münster/Düsseldorf) – Am 11. Juli 2018 soll JEFTA auf dem EU-Japan-Gipfel unterzeichnet werden. „Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen wendet sich entschieden gegen die durch JEFTA indizierte Privatisierung der Wasserversorgung und damit die Aushöhlung kommunaler Selbstverwaltung.“ so der Landesvorstand der ÖDP NRW auf seiner Sitzung diese Woche. JEFTA ermögliche eine Diskriminierung inländischer kommunaler Versorgungsunternehmen gegenüber ausländischen […]
(Münster/Düsseldorf/Brüssel) – „Sie haben die Verfassung gegen sich, sie haben Urteile des Bundesverfassungsgerichts gegen sich, und sie haben die Leitlinie der Venedig-Kommission gegen sich – das hält CDU, CSU und SPD aber nicht davon ab, wieder eine Sperrklausel ins EU-Wahlrecht einführen zu wollen.“ so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen zum Vorhaben der GroKo, im Hau-Ruck-Verfahren […]
(Düsseldorf/Münster) – Das Projekt „Sperrklausel“ für die EU-Wahl sei gegen die Zersplitterung des EU-Parlaments gerichtet. So tönen CDU und SPD. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen macht darauf aufmerksam, dass es sich bei dieser Begründung um „Fake-News“ handelt! Von den 7 EU-Abgeordneten der kleinen Parteien aus Deutschland sind 5 Mitglieder einer der Fraktionen des Europäischen Parlaments. […]
Jetzt zum deutschen Wertepreis bewerben
Ãœber 100 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft konnte Verbandspräsident Marco Altinger beim diesjährigen Frühjahrsempfang des Bundesverbands „Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.“ (WEMID) vergangenen Donnerstag Abend, in seinen Berliner Räumen, begrüßen. Entsprechend dem Motto des Bundesverbands „Mit Werten Zukunft gestalten“ erinnerte Präsident Marco Altinger daran, dass auch die Wirtschaft gefordert ist, an einer nachhaltigen und werteorientierten […]
