Schutz eine Frage der Wertschätzung unserer Polizei und Rettungskräfte Der Deutsche Bundestag hat in 2./3. Lesung das Gesetz zum besseren Schutz von Polizisten und Rettungskräften verabschiedet. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Volker Ullrich: Winkelmeier-Becker: „Polizisten und Rettungskräfte halten in ihrem Beruf jeden Tag den Kopf […]
Polizei beobachtete ihn mit als gewaltbereit geltenden Islamisten – und stellt die Observation dennoch ein Im Fall des Attentäters Anis Amri müssen sich die Berliner Polizei und die Innenverwaltung des Berliner Senats erneut eine zweifelhafte Entscheidung sowie mangelnden Aufklärungswillen vorwerfen lassen. Grund sind Informationen aus einem behördeninternen Dokument, das dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und der […]
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz war zu keinem Zeitpunkt darüber informiert, dass das Berliner LKA die Observationsmaßnahmen gegen Anis Amri eingestellt hat. Das sagte der Chef des Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Mittwoch im Amri-Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags. Hier müsse es künftig mehr Klarheit und Verbindlichkeit in den Absprachen geben. Freier berichtete darüber, wie man sich in einer […]
Vorwürfe gegen Union sind haltlos SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wirft der Union vor, sie sei verantwortlich für die schlechte Sicherheitslage und habe durch ihre neoliberale Politik die Sicherheitsorgane ausgeblutet. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth: „Die Vorwürfe von Herrn Schulz sind haltlos und zeigen, dass Herrn Schulz auch beim Thema der inneren Sicherheit […]
Deutscher Bundestag berät in erster Lesung über Änderungen im Strafrecht Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Gesetzesentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Es wurde Zeit, dass der Gesetzentwurf zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes […]
Eurofighter des Österreichischen Bundesheeres werden anlässlich des Weltwirtschaftsforums 2017 in Davos den Luftraum sichern. Das Weltwirtschaftsforum wird vom 17. bis 20. Januar in dem schweizerischen Ski-Ort stattfinden. Nach Angaben der Organisatoren werden rund 3.000 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, unter ihnen zahlreiche Staats- und Regierungschefs, erwartet. Die Eurofighter sind ein wesentliches Element der diesjährigen […]
Sperrfrist: 14.01.2017 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert von der Europäischen Union eine größere Rolle in der Weltpolitik. Zur Zeit sei die EU sicherheits- und außenpolitisch handlungsunfähig, sagte Ischinger am Samstag im rbb-Inforadio. Er verwies unter anderem […]
Geduld der Union ist am Ende: Grüne müssen Farbe bekennen Der Einsatz der Kölner Polizei in der Silvesternacht ist von der Vorsitzenden der Grünen massiv kritisiert worden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Harbarth: „Seit Monaten blockieren die Grünen im Bundesrat das Gesetz zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten, […]
Informationsaustausch verbessern – Gemeinsame Ãœbungen auf militärischer und ziviler Ebene Die Europäische Union hat auf ihrem Gipfel am gestrigen Donnerstag den Weg freigemacht für eine engere verteidigungspolitische Zusammenarbeit. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: „Nur in enger Abstimmung kann Europa auf die aktuellen Krisen in der Welt reagieren: entweder als Europäische Union […]
ULBRICHTS Protection liefert ballistische Titanhelme an die
Polizei der Freien und Hansestadt Hamburg. Nach sorgfältiger
Marktrecherche fiel die Entscheidung für einen Helm aus Titan, der
von dem österreichischen Spezialisten ULBRICHTS Protection entwickelt
und gefertigt wurde. Der Helm mit dem Namen HOPLIT F 1200 H ist einer
der besonders leistungsfähigen Schutzhelme mit einer Schutzfläche von
1.200 Quadratzentimetern. Er verfügt zudem über Visieradapte
