Putin-Partei fällt bei Duma-Wahl unter 50 Prozent

Die Partei vom amtierenden russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin ist einer ersten Prognose zufolge bei den Parlamentswahlen unter 50 Prozent gerutscht. Das russische Staatsfernsehen hatte nach Schließung der Wahllokale eine repräsentative Wählerbefragung veröffentlicht, nach der die Partei "Geeintes Russland" 48,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann. Im Jahr 2007 hatten noch 64 Prozent der wahlberechtigten Russen ihr Kreuz bei der Partei gemacht

Prognose: Putin-Partei gewinnt Wahl in Russland

Die Partei des amtierenden russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin hat die Parlamentswahlen in Russland einer Prognose zufolge erwartungsgemäß für sich entschieden. Dies geht aus einer repräsentativen Wählerbefragung hervor, die das staatliche russische Fernsehen am Sonntagabend veröffentlicht hat. Demnach erreicht die Partei "Geeintes Russland" 48,5 Prozent der Wählerstimmen. Der Befragung zufolge sollen auch die Kommunisten, die linkskon

Russland wählt neues Parlament

In Russland findet an diesem Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments statt. Etwa 110 Millionen Russen sind dabei zur Stimmabgabe aufgerufen. Insgesamt sieben Parteien treten zur Wahl an, es wird jedoch trotz möglicher Stimmverluste mit einem deutlichen Sieg der regierenden Partei "Einiges Russland" von Ministerpräsident Wladimir Putin gerechnet. Ein Ergebnis um die 50 Prozent würde laut politischen Beobachtern bereits als schlechtes Signal für Putin und Präside

Bundesregierung drängt Russland zu rückhaltloser Aufklärung im Todesfall Magnitski

Die jüngsten Enthüllungen im Fall des russischen Rechtsanwalts Sergej Magnitski, der im November 2009 in einem Moskauer Gefängnis unter mysteriösen Umständen ums Leben kam, haben die deutsche Politik alarmiert. Wie die Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe) berichtet, äußerten Vertreter der Bundesregierung und Abgeordnete des Bundestags scharfe Kritik an der russischen Justiz und forderten eine umfassende Aufklärung. Auch Rufe nach Sanktionen

Putin einstimmig zum Präsidentschafts-Kandidaten gewählt

Russlands Regierungs-Chef Wladimir Putin ist von seiner Partei einstimmig zum Präsidentschafts-Kandidaten gewählt worden. "Natürlich akzeptiere ich diesen Vorschlag”, sagte Putin vor den rund 11.000 Delegierten in Moskau. Putin war bereits von 2000 bis 2008 russischer Präsident, durfte aber laut Verfassung für keine dritte Amtszeit kandidieren. Putin und Präsident Dmitri Medwedew hatten schon Ende September ihren geplanten Ämtertausch bekanntgegeben. In ei

Bundesverkehrsminister Ramsauer reist nach Russland

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer ist am Sonntag mit einer Wirtschaftsdelegation nach Russland gereist, um für deutsche Wirtschaftsinteressen zu werben. "Mit meiner Außenwirtschaftsinitiative will ich als "Türöffner" für die deutsche Wirtschaft das Wissen und die Expertise unserer Unternehmen besonders im Infrastrukturbereich weltweit noch bekannter machen", sagte Ramsauer vor seinem Abflug. Besonders wichtig sei ihm, dass auch mittelständis

Deutschland und Polen fordern europäische Strategie für Umgang mit Russland

Deutschland und Polen fordern eine europäische Strategie für den Umgang mit Russland. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Obgleich der angekündigte `Ämtertausch` zwischen Präsident Dmitri Medwedjew und Ministerpräsident Wladimir Putin nicht ermutigend ist, müssen wir Kurs halten, um die Beziehungen der EU zu Russland zu intensivieren und politische wie wirtschaftliche Lethargie zu überwinden", heiße es

Russland steht vor WTO-Beitritt

Ein Arbeitsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO) hat grünes Licht für den Beitritt Russlands im Dezember diesen Jahres gegeben. Wie die WTO am Donnerstag mitteilte, habe man den Weg für ein entsprechendes Abkommen geebnet. Der WTO-Ministerrat dürfte auf seiner Sitzung ab 15. Dezember in Genf diesem Vorschlag zustimmen. Der Generalsekretär der NATO, Anders Fogh Rasmussen, begrüßte die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Georgien und Russland über

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