Berliner Zeitung: Die Berliner Zeitung bewertet die Selbstzerstörung der SPD

Schulz wird wohl nicht zum Gegenschlag ausholen. Er ist, anders als Gabriel, kein Mann der Partei. Aber vielleicht wird sich noch von einer ganz anderen Ecke Widerstand melden. Vielleicht sogar endlich auch einer gegen die in der Partei heftig grassierende Flucht in die Ohnmacht. Dem Publikum wird derzeit vorgeführt, dass der Wille zur Ohnmacht – […]

Berliner Zeitung: Um die Krise der Demokratie, die sich in schleppender Regierungsbildung und neuer großer Koalition zeigt, ist ein großer gesellschaftlicher Dialog notwendig, meint die Berliner Zeitung.

Mit der Regierungsbildung wird es nicht getan sein. Wir brauchen einen organisierten Dialog darüber, was genau die Krise der Demokratie in Deutschland ausmacht und wie sie zu beheben wäre – in Gestalt eines Runden Tisch, einer Kommission, einer Arbeitsgemeinschaft. Wie immer man das Format auch nennen wollte: In ihm müssten alle relevanten Akteure jenseits der […]

Berliner Zeitung: Kommentar zu gesunden Lebensmitteln per Gesetz. Von Anne Brüning

Nun wünschen sich immer mehr Organisationen, dass der Staat Maßnahmen ergreift, um seine Bürger im Ringen um eine gesunde Ernährung zu unterstützen. Dazu gehört auch eine Strategie zur Reduktion von Zucker, Salz und Fett in verarbeiteten Lebensmitteln. Die Hersteller dürften dann per Gesetz das Brot nicht mehr so salzig, die Wurst nicht mehr so fett […]

Berliner Zeitung: Kommentar zum Besuch desösterreichischen Kanzlers. Von Kordula Doerfler

Die schwarz-blaue Koalition in Wien ist insofern Modell für ein Europa, in dem Rechtspopulisten überall erfolgreich sind und früher oder später auch in Regierungen sitzen werden. Der Preis des Erfolges ist, dass Kurz die europafeindliche FPÖ im Nacken hat. Das wird Folgen haben, und sie werden sehr bald zu spüren sein, spätestens dann, wenn Österreich […]

Berliner Zeitung: Kommentar zur Türkei. Von Frank Nordhausen

Inzwischen spürt die Türkei auch die europäischen Sanktionen, die vor allem von Deutschland forciert wurden: Einschränkung der Hermesbürgschaften, keine Ausweitung der Zollunion. Mit dieser harten Linie hatte Ankara nicht gerechnet. Daher schwenkte Erdogan auf den neuen Kuschelkurs, von dem er sich einen Umschwung der deutschen und europäischen Türkei-Politik erhoffte. Natürlich ist es immer gut, die […]

Berliner Zeitung: Kommentar zur großen Koalition. Von Jochen Arntz

Wenn Union und Sozialdemokratie nun doch gemeinsam regieren wollen – und die SPD-Basis das erlaubt -, dann hat nur gut ein Drittel der in Deutschland lebenden Menschen sie mit der Regierungsbildung beauftragt. Das ist keine Mehrheit der Bevölkerung, aber eine relative Mehrheit der Wähler. … Rund 17 Millionen Wähler haben Union und Sozialdemokraten keinen Regierungsauftrag […]

Abschluss der Sondierungsgespräche: Führungskräfte gegen Erhöhung des Spitzensteuersatzes

(Mynewsdesk) Nun gelte es, rasch zu einer Regierungsbildung zu kommen. ?Der Vorteil einer Neuauflage der GroKo liegt darin, dass die Partner aufeinander eingespielt sind und jetzt rasch und pragmatisch die anstehenden Herausforderungen angegangen werden können?, erklärt der Präsident der Vereinigung der deutschen Führungskräfteverbände ULA Dr. Roland Leroux. In vielen Bereichen herrsche kein Erkenntnisproblem, sondern es […]

MuseumsTalk – Ich rede mit! – Österreich hat gewählt – was nun?

Impulsvortrag & Diskussion mit Dr. Erhard Chvojka Fr, 19.1.2018, 17.30-19.00 Eintritt FREI! Wir freuen uns aber über eine kleine Spende. Anmeldung hier! Beim MuseumsTalk kommen Themen aus den Bereichen Politik, Kultur & Gesellschaft zur Sprache. Nach einem etwa 30 minütigen Impulsvortrag sind Sie am Zug: Fragen Sie, hinterfragen Sie, diskutieren Sie! Wir wissen nicht alles, […]

Führungskräfte Chemie warnen vor Innovationsstau durch schwierige Regierungsfindung

(Mynewsdesk) Dabei müsse das Innovationsklima in Deutschland stärker berücksichtigt werden als bisher. ?In den Sondierungsgesprächen stehen viele Themen im medialen Rampenlicht?, so der 1. VAA-Vorsitzende Rainer Nachtrab. ?Leider kommt dabei die Diskussion über die Basis unseres Wohlstandes, nämlich die Stärkung der Rahmenbedingungen für einen starken Industriestandort, viel zu kurz.? Schon bald könne es in Deutschland […]

Berliner Zeitung: Kommentar zu straffälligen Zuwanderern. Von Kordula Doerfler

Das Zauberwort heißt Integration, Integration, Integration – dazu gehören auch Maßnahmen für Menschen, die auf Dauer nicht in Deutschland leben können oder dürfen. Sie zu fördern oder sogar auszubilden und dann in ihre Heimatländer zurückzuschicken, ist auch ein Weg, Fluchtursachen zu bekämpfen und womöglich effektiver, als teure Abkommen mit zweifelhaften Machthabern in afrikanischen Ländern zu […]