Ist unklar, wer die Erben eines Verstorbenen sind, bestellt das Nachlassgericht einen sogenannten Nachlasspfleger. Er hat dann die Aufgabe, die Erben aufzuspüren, den Nachlass zu sichern und zu verwalten und ihn schließlich korrekt unter den Erben aufzuteilen. Berufsmäßige Nachlasspfleger haben Anspruch auf eine Vergütung, die aus dem Nachlass zu bezahlen ist. Ein Nachlasspfleger hat sich […]
Eltern haben Aufsichtspflicht bei Videospielen
Eine Verletzung kann unter Umständen zu einem Anspruch auf Schmerzensgeld führen. Verbrüht sich ein Krankenhauspatient, weil er heißes Teewasser eingießen wollte, während sein Bein in einem Massagegerät fixiert war, ist das aber nicht der Fall. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Amtsgericht München entschieden. Worum ging es bei […]
Rauchen im Betrieb: Brandschutz geht vor Mitbestimmung
"Junges dynamisches Team": Altersdiskriminierung in Stellenanzeige?
Die Werbung eines Möbelhauses, die einen Rabatt „auf fast alles“ verspricht, ist irreführend und unzulässig, wenn laut einer Fußnote die Produkte von rund 40 Herstellern davon ausgenommen sind. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Köln. OLG Köln, Az. 6 U 153/17 Hintergrundinformation: Ist eine Werbung irreführend, können Verbraucherschutzverbände, Wettbewerbsvereine oder Konkurrenten […]
Eine Rechtsschutzversicherung (RSV) im Arbeitsrecht schützt vor den Kosten einer Kündigungsschutzklage. Was aber, wenn der Arbeitgeber statt der Kündigung einen Aufhebungsvertrag vorlegt, und der Arbeitnehmer sich anwaltlich beraten lässt, weil ihm nicht gefällt, was sein Chef da anbietet? Kann man diese Anwaltskosten an die Rechtsschutzversicherung weitergeben? Antworten hat Arbeitsrechtler und Kündigungsschutzexperte Alexander Bredereck. Es kommt […]
Arbeitszeugnis: Polemik ist nicht erlaubt
Gut beraten von den Experten der ERGO Group
Auch eine Vollmacht kann ein Testament sein
