Der Ausspruch einer Scheidung ist davon abhängig, dass die Eheleute mindestens ein Jahr in Trennung gelebt haben. Ausnahmen sieht § 1565 Abs. 2 BGB ausschließlich vor, wenn das Abwarten der Trennungsperiode eine unzumutbare Härte darstellen würde. Die Familienrechtsspezialisten der Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter schildern, was getrennt voneinander lebende Scheidungswillige beachten sollten, um den Scheidungsausspruch nicht unnötig zu verzögern.
Die Verpflichtung zum Barunterhalt des Kindes besteht auch dann fort, wenn sich dieses im Rahmen eines Schüleraustausches für längere Zeit im Ausland befindet. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, 4 UF 16/10) in einem Urteil, über das die Familienrechtsspezialisten der Münchener Anwaltskanzlei Dittenheber & Werner berichten.
Die Nürnberger Anwaltskanzlei Päch & Päch informiert aus Anlass eines Urteils des Bundesgerichtshofes vom 2. März 2011 (BGH VIII ZR 209/10) über das Recht zur Mietminderung für den Fall, dass eine möbliert vermietete Wohnung die vertraglich vereinbarte Wohnungsgröße unterschreitet.
Ob ein Erbe den in Aussicht stehenden Nachlass annimmt, bleibt ihm grundsätzlich selbst überlassen. Wie auch immer die Entscheidung ausfällt: Die Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter rät anhand eines Urteils des Oberlandesgerichtes Düsseldorf vom 31. Januar 2011 allen Erben dazu, sich von nachweisbaren Fakten leiten zu lassen.
Am 6. Mai 2011 startet in Freiburg das erste von bislang drei Kompaktseminaren der neuen Weiterbildungsreihe "RECHT kompakt". In insgesamt 34 Seminareinheiten steht das Thema "Die Grundlagen des Vertragsrechts und der Zwangsvollstreckung" im Mittelpunkt. In einer weiteren Seminar-Sequenz ab dem 10. Juni 2011 werden die zentralen Aspekte des Arbeitsrechts beleuchtet.
Wer sich heute im Internet werbewirksam präsentieren möchte, der kommt an der Schaltung von Google-Anzeigen (Google-Adwords) kaum vorbei. Dies gilt auch für Anbieter von Gesundheitsprodukten wie Arzneimitteln, Medizinprodukten, kosmetischen Mitteln, Biozid-Produkten und Lebensmitteln. Im streng regulierten Gesundheitsbereich ist die Nutzung von Google-Anzeigen jedoch nicht ohne Risiko.
Pirna / Aktuelles / Recht – Arbeitnehmer kann zur Rückzahlung von rückständigen Löhnen verpflichtet sein, wenn er die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers kannte.
