Private Internetnutzung am Arbeitsplatz – EGMR zur Ãœberwachung von Arbeitnehmern

Kündigung wegen privater Internetnutzung Die Fälle von Kündigungen wegen privater Internetnutzung des Arbeitnehmers haben in letzter Zeit deutlich zugenommen. Die deutschen Gerichte haben sich dementsprechend auch schon wiederholt mit dem Thema beschäftigt. So entschied etwa das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einem Urteil vom 14. Januar 2016 (Aktenzeichen: 5 Sa 657/15), dass Arbeitnehmern, die in erheblichem Umfang […]

Fristlose Kündigung wegen privater Internet-Nutzung

Wer bei der Arbeit privat das Internet nutzt, riskiert die verhaltensbedingte Kündigung, manchmal kann ihn der Arbeitgeber dafür auch fristlos entlassen. Denn Arbeitgeber erlauben die private Internet-Nutzung regelmäßig nur während der Pausen, und wer das nicht beachtet, verstößt gegen seine vertraglichen Pflichten, mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen. Anhand eines Urteils vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Aktenzeichen: 5 Sa 657/15) […]

Mit 70 von der privaten Krankenkasse wieder in die AOK

Mit 70 von der privaten Krankenkasse wieder in die AOK

Durch Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) vom 4. April 2017 wurde § 5 Abs. 2 SGB V ergänzt: „Auf die nach Absatz 1 Nummer 11 erforderliche Mitgliedschaft wird für jedes Kind, Stiefkind oder Pflegekind eine Zeit von drei Jahren angerechnet.“ Ab 1.8.2017 werden somit für jedes Kind pauschal […]

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