Mit Urteil vom 20. Januar 2017 (Aktenzeichen I-2 U 41/12) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch den taiwanesischen LED-Hersteller Harvatek Corporation („Harvatek“) betreffend vier angegriffene weiße LED-Produkte bestätigt. Nichia hatte in Deutschland gegen Harvatek beim Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen […]
Am 22. Februar 2017 hat Nichia Corporation („Nichia“) in Deutschland eine Patentverletzungsklage am Landgericht Düsseldorf gegen das in Deutschland ansässige Vertriebsunternehmen EBV Elektronik GmbH & Co. KG und EBV Management GmbH (beide „EBV“) eingereicht. Mit der Klage beantragt Nichia dauerhafte Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung. Nach Auffassung von Nichia verletzt das von […]
Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden 2016 nahezu 160 000 europäische Patentanmeldungen eingereicht, wie aus dem heute veröffentlichten EPA-Jahresbericht 2016 hervorgeht. Damit erreichte das Anmeldeaufkommen das Niveau des Rekordjahrs 2015. Dies bestätigte auch den positiven Anmeldetrend der vergangenen fünf Jahre. Die Konsolidierung des Anmeldehöchststands korrigiert zudem einen Sondereffekt im Ergebnis von 2015, als das EPA aufgrund […]
Wie in einer früheren Pressemitteilung berichtet, hatte am 29. September 2016 das Landgericht Düsseldorf in Deutschland auf Antrag der Nichia Corporation („Nichia“) eine einstweilige Verfügung gegen die Mouser Electronics Inc. („Mouser“) erlassen. Das Gericht folgte der Argumentation von Nichia, dass das von der Everlight Electronics Co., Ltd. hergestellte und von Mouser in Deutschland vertriebene weiße […]
Im Zuge der Antikorruptionskampagne der chinesischen Regierung haben sich die Anforderungen an Unternehmen in China deutlich verstärkt. Das Strafgesetz wurde verschärft, zahlreiche andere Gesetze wurden angepasst und administrative Maßnahmen erweitert. Davon sind auch die Niederlassungen ausländischer Unternehmen betroffen, sowohl direkt als auch durch ihre chinesische Partner, mit denen sie in der Regel eng verflochten sind. […]
Mit Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen „Everlight“) betreffend, sechs angegriffene weiße […]
Mit Beschluss vom 5. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 32/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch die REGO-Lighting GmbH („REGO-Lighting“) betreffend das streitgegenständliche weiße LED-Produkt bestätigt. Nichia hatte gegen REGO-Lighting beim Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4a O 108/12) Patentverletzungsklage […]
Neues Gründer-Schutzpaket komplementiert
Gründerland-Strategie des österreichischen Wirtschaftsministeriums //
Startups kommen ab sofort schneller, einfacher und kostengünstiger
zum Schutz ihrer Innovationen und Marke
Österreich hat ein neues Maßnahmenpaket für Startups beschlossen,
das Unternehmensgründern den Schutz ihrer Innovationen sowohl
finanziell als auch operativ erleichtert. Das vom Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Tec
Am 29. September 2016 hat die Nichia Corporation
("Nichia") beim Landgericht Düsseldorf den Erlaß einer einstweiligen
Verfügung gegen die Mouser Electronics Inc. ("Mouser") beantragt.
Nichia macht geltend, dass das von der Everlight Electronics Co.,
Ltd. ("Everlight") hergestellte und von Mouser in Deutschland
vertriebene weiße LED Produkt "334-15/X1C5-1QSA" Nichias YAG Patent
EP 936 682 (DE 697 02 929) verletzt.
Nach zwei Tagen öffentlicher Anhörung hat das Europäischen
Patentamt in München entschieden: Dem Einspruch von Ärzte der Welt
gegen das Patent auf den Wirkstoff Sofosbuvir wird teilweise
stattgegeben. Der Patentinhaber muss Anpassungen vornehmen, die zu
einer Veränderung des Patents führen werden.
Ärzte der Welt hatte am 10. Februar 2015 den Einspruch auf das
Patent des Pharmazieunternehmens Gilead Sciences vor dem Europäischen
Patentamt
