fos4X stellt erneut beeindruckende Innovationskraft unter Beweis
Jeden Monat eine neue fos4X Patentanmeldung
INSIGHT Health auf der größten Pharma-Messe weltweit: Patent aufgetreten und Kontakte ausgebaut (FOTO)
Die CPhI-Worldwide ist die größte Pharma-Messe der Welt. Vom 24. bis 26. Oktober war auch der Informationsdienstleister INSIGHT Health auf dem Messegelände in Frankfurt dabei. Besonders im Fokus standen die Patentdatenbank SHARK und Datenbanken zum Rabattgeschäft der Krankenkassen. „Wir sind ein Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Hier können wir uns der gesamten Pharmawelt präsentieren“, stellte Geschäftsführerin […]
Arzneiverordnungs-Report 2017: Patentgeschützte Arzneimittel werden immer teurer
Die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen inklusive der Zuzahlung der Versicherten lagen 2016 bei rund 38,5 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, während das Verordnungsvolumen nur um 2,1 Prozent gestiegen ist. „2016 wurden mehr, aber vor allem auch teurere Arzneimittel verordnet. Hauptursache dafür war die überproportionale Kostensteigerung bei den patentgeschützten […]
Seoul Semiconductor reicht Klage wegen Verletzung von 12 Acrich-Patenten ein (FOTO)
– Seoul hat gegen eine Leuchtmittelfirma in den USA wegen Verletzung von 12 Acrich-Patenten Klage eingereicht. – Die Acrich-Technologie ist wichtig für den Hochvoltbetrieb von LED-Produkten. – Die Acrich-Technologie ist für allgemeine Beleuchtung weitgehend zum Standard geworden, ebenso in elektronischen Geräten einschließlich Fernsehgeräten. Seoul Semiconductor Co., Ltd. hat am 19. September 2017 bekanntgegeben, dass das […]
Nichia und HORNBACH legen Patentverletzungsrechtsstreit in Deutschland betreffend weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte bei
Im Juni 2011 begann Nichia Corporation („Nichia“) einen Patentverletzungsrechtstreit gegen das deutsche Unternehmen HORNBACH Baumarkt AG („HORNBACH“), einen der größten Bau- und Gartenmärkte Europas. Der Verletzungsrechtsstreit betraf mehrere weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte, die in Deutschland vertrieben und von HORNBACH hauptsächlich von dritten Herstellern aus dem asiatischen Raum bezogen wurden. Nichia machte die Verletzung seines YAG Patents EP […]
Motorola Solutions strengt zusätzliche Patentverletzungsklagen in Deutschland gegen Hytera Communications und Hytera Mobilfunk an
Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) („Motorola Solutions“ oder das „Unternehmen“) gab heute bekannt, dass das Unternehmen beim Landgericht Mannheim („LG Mannheim“) neue Patentverletzungsklagen gegen Hytera Communications Corporation Limited (SHE: 002583), Shenzhen, China, und Hytera Mobilfunk GmbH, Bad Münder, Deutschland (zusammen „Hytera“) eingereicht hat. Diese Patentverletzungsklagen folgen auf bereits eingereichte Patentverletzungsklagen gegen Hytera, die Motorola Solutions […]
Landgericht Düsseldorf stellt Verletzung von Nichias YAG Patent durch Everlight-Tochter WOFI Leuchten fest
In dem Patentverletzungsverfahren, das Nichia Corporation („Nichia“) am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen den deutschen Hersteller von Wohnraumleuchten WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH („WOFI“) eingeleitet hat (Az. 4b O 132/16), entschied das Gericht durch Urteil vom 4. Juli 2017, dass WOFI das YAG Patent EP 0 936 682 (DE 697 02 929) von Nichia hinsichtlich […]
Gillette reicht Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Wilkinson Sword GmbH wegen Patentverletzung in Deutschland ein (FOTO)
Der Konsumgüterkonzern Procter & Gamble (NYSE:PG), hat durch seine Tochtergesellschaft Gillette beim Landgericht Düsseldorf einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Wilkinson Sword GmbH, ein Unternehmen des US Konzerns Edgewell Personal Care, einen Hersteller von Rasurprodukten, eingereicht. Der Antrag richtet sich gegen Edgewells Dreifach-Ersatzklingen, die als Private Label Produkte zur Verwendung mit Gillette MACH3 […]
Patentrechtsverletzung an vielseitig einsetzbaren Hochleistungs-LEDs – Seoul Semiconductor reicht in Deutschland Klage ein
Patentrechtsverletzung an vielseitig einsetzbaren Hochleistungs-LEDs – Seoul Semiconductor reicht in Deutschland Klage ein Am 31. März 2017 hat Seoul Semiconductor Co., Ltd. (im Folgenden: „Seoul“) in Deutschland wegen Patentrechtsverletzungen Klage gegen die Firma Mouser Electronics Inc. („Mouser“) am Landgericht Düsseldorf eingereicht. Mouser ist ein weltweit agierender Händler von elektronischen Komponenten. Bei der Klage wird der […]
Winkelmeier-Becker/Steineke: Einführung des Einheitspatents ist Meilenstein der europäischen Rechtsentwicklung
Bundestag schafft Voraussetzung für den baldigen Start des Einheitlichen Patentgerichts Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag den Gesetzentwurf zu dem Ãœbereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht beschlossen. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke: „Die Einführung des Einheitspatents ist ein Meilenstein […]
