Schutzrechte bei Fertigarzneimitteln sind ein komplexes Thema, das pharmazeutische Anbieter im schlimmsten Fall ordentlich Geld kosten kann: Wer hier nicht genau Bescheid weiß und unwissentlich Rechte verletzt, wird vom Staat zur Kasse gebeten. Deshalb versuchen viele Unternehmen mit den öffentlich zugänglichen Datenbanken die Brands und Verfahrensstati ihrer Wirkstoffe im Blick zu behalten. Schließlich gilt es […]
Christina Schade, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, zur Zukunftsblockade des neuen Wirtschaftsministers: „Unter Rot-Rot ist Brandenburg mit großem Abstand das absolute Schlusslicht in Deutschland bei den Patentanmeldungen – und wird es auch in Zukunft bleiben? Wenn in anderen Bundesländern erkannt wird, welch enorme Bedeutung Patentanmeldungen für Unternehmen haben, verschläft die Woidke-Regierung hier einmal […]
Am 1. Oktober 2018, nur wenige Wochen vor der für den 18. Oktober 2018 terminierten mündlichen Verhandlung in Deutschland vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (Aktenzeichen I-2 U 33/17), hat WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH („WOFI“) seine Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf betreffend das YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia […]
Am 1. Oktober 2018 haben der taiwanesische LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochtergesellschaft Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen „Everlight“) ihren Antrag auf Zulassung der Revision (Nichtzulassungsbeschwerde) zum deutschen Bundesgerichtshof (Geschäftszeichen X ZR 5/17) bezüglich des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf, welches das YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia […]
Mit Urteil vom 19. Juli 2018 (Aktenzeichen 2 Ni 55/16 (EP)) hat das deutsche Bundespatentgericht den Rechtsbestand des deutschen Teils von Nichias YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) vollumfänglich bestätigt. Infolgedessen hat das Gericht die Nichtigkeitsklage der Everlight Electronics Europe GmbH („Everlight Europe“), der deutschen Tochtergesellschaft des taiwanesischen LED Herstellers Everlight Electronics Co., […]
Auf gestriger Hauptversammlung der Syntellix AG wurde seitens der Aktionäre allen Beschlussvorschlägen der Verwaltung mit einer überwältigenden Mehrheit von 99% der Stimmen zugestimmt – Multinational besetzter Aufsichtsrat mit weltweit renommierten Persönlichkeiten der Finanzwelt wird Vorbereitung des angestrebten Börsengangs begleiten Die Syntellix AG, die mit MAGNEZIX®, ihrer patentierten Magnesiumtechnologie, derzeit den Weltmarkt für orthopädische Implantate zu […]
im September 2010 begann Nichia Corporation („Nichia“) in Deutschland einen Patentverletzungsstreit gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Harvatek Corporation („Harvatek“) betreffend Harvatek–s weiße LED-Produkte „HT-V116TW“, „HT-U158TW“, „HT-T169TW“ und „HT-P178TWU-PQPS-DG“. Nichia machte die Verletzung seines YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) durch diese in Deutschland vertriebenen Produkte geltend und begehrte unter anderem Unterlassung und Schadensersatz. […]
Das neue Verfahren namens ORBEM GENUS zur Geschlechtsbestimmung der Embryonen im Geflügelei macht nicht nur Schluss mit dem Kükentöten, es bedeutet zugleich einen grundlegenden Innovationssprung gegenüber dem derzeitigen Stand der Technik: „Durch den Einsatz der bildgebenden Magnetresonanztomographie bleibt die Eischale im Gegensatz zu allen anderen Analyse-Verfahren unverletzt. Mit der Hilfe von neuartigen Methoden der künstlichen […]
– Es vereinen sich die langjährige Erfahrung der eventa AG im Bereich Hardware und Automation mit dem Know-How von Visionaries 777 in der Entwicklung von Virtual und Augmented Reality Software. – Die Partner halten jeweils 50 % der Anteile. – Das erste Demo-Projekt wird 2018 in München gestartet. – Die Joint Venture-Vereinbarung wurde am 1.03.2018 […]
Deutsche Unternehmen bleiben bei Patentanmeldungen in Europa an der Spitze. Dies geht aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht 2017 (http://www.epo.org/annual-report2017) des EPA hervor. Die Zahl der Anmeldungen aus der Bundesrepublik beim EPA ist gegenüber 2016 um 1,9% auf 25 490 gestiegen (Abb.: Europäische Patentanmeldungen aus Deutschland / http://ots.de/fib0za). Damit stammt rund jede dritte Patentanmeldung in Europa […]
