Unternehmen wissen, dass Portfolios gewerblicher Schutzrechte (engl.: Intellectual Property/IP) gepflegt werden müssen. In der Praxis der Rechtsabteilung ist dafür oft keine Zeit. Mindestens einmal im Jahr allerdings, sollte ein umfassender interner oder externer Audit gemacht werden. Er ermöglicht, Risiken zu erkennen, auszuschalten, Geld einzusparen und damit wettbewerbsfähig zu bleiben. Mittel- und langfristig lässt sich so […]
Wer eine kreative Software-Idee entwickelt und in einem ersten Prototypen umgesetzt hat, sollte sich schleunigst um den Schutz der Erfindung und eine Patentierung kümmern. Wie notwendig das ist und wie das geht, zeigt ein kostenloser zweiwöchiger Onlinekurs, den das Hasso-Plattner-Institut (HPI) jetzt anbietet. Er startet am 6. März unter dem Titel „Patentrecht: So schützen Sie […]
Am 7. Januar 2019 hat Nichia Corporation („Nichia“) eine Patentverletzungsklage am Landgericht Tokio gegen Corlant Inc. („Corlant“), einem Vertreiber von Ersatzteilen auf dem Automobilzubehörmarkt unter der Marke Valenti, eingereicht und darin Unterlassung und Schadensersatz beantragt. Das angegriffene Produkt, gegen das Nichia in diesem Klageverfahren Unterlassung und Schadensersatz begehrt, ist eine von Corlant unter der Produktbezeichnung […]
In den Patentverletzungsklageverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf in Deutschland, welche die Nichia Corporation („Nichia“) gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen „Everlight“) eingeleitet hatte, hat Everlight die auf der Verletzung von Nichia–s beiden YAG-Patenten EP 936 682 (DE 697 02 929) und EP 2 […]
Nach dem rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 4b O 132/16), mit dem die Verletzung des YAG-Patents EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch die WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH („WOFI“) festgestellt wurde, forderte Nichia kürzlich WOFI auf, ihre Rechnungslegung, die WOFI im September 2017 im Rahmen der vorläufigen […]
(DBV) Die jüngste Entscheidung des Europäischen Patentamtes EPA zur Anmeldung eines Patents für die Eigenschaft einer Paprikasorte (EP2753168A1) sieht der Deutsche Bauernverband (DBV) im Grundsatz kritisch: „Diese Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer des EPA steht nicht nur im Gegensatz zur bisherigen Praxis des europäischen Patentrechts. Sie ignoriert die politischen Vorgaben und auch die fehlende gesellschaftliche Akzeptanz […]
Ärzte der Welt und fünf weitere Organisationen haben Berufung gegen die Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) eingelegt, ein Patent des Pharmariesens Gilead Science auf ein wichtiges Medikament zur Behandlung von Hepatitis C aufrechtzuerhalten. Ärzte der Welt, Ärzte ohne Grenzen, AIDES (Frankreich), Access to Medicines Ireland, Praksis (Griechenland) und Salud por Derecho (Spanien) sind weiterhin davon […]
Eine kleine Erfindung aus Ahrensburg bildet den Grundstein für ein erfolgreiches mittelständisches Unternehmen Was vor beinahe 20 Jahren begann, würde heute wohl als Startup bezeichnet werden. Im schleswig-holsteinischen Ahrensburg erfanden die Eheleute und späteren Geschäftsführer von badgepoint®, Regina und Wolfgang Blindow, eine Magnethalterung für Namensschilder. Eine Erfindung, die die komplette Branche rund um diese Produktgattung […]
Mit dem heutigen Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 wird das Deutsche Patent- und Markenamt in München gestärkt. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Markus Uhl: Eckhardt Rehberg: „Insgesamt 133 neuen Stellen beim Deutschen Patent- und Markenamt dienen dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Denn die zügige Zuteilung von Patenten und […]
– Erstes Urteil in Deutschland gegen chinesisches Mutterunternehmen Hytera Communications Limited – Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Hytera das Patent von Motorola Solutions verletzt – Unterlassungsanordnung untersagt Hytera, patentrechtsverletzende Produkte anzubieten; Schadensersatzpflicht von Hytera festgestellt Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) gab heute den positiven Ausgang seiner jüngsten Patentrechtsverletzungsklagen in Deutschland gegen die Hytera Communications Corporation […]
