Ende April 2012 läuft das Patent des bei
Bluthochdruck verordneten Wirkstoffes Candesartan aus.
Generikaunternehmen haben sich intensiv darauf vorbereitet. Sie
stehen in den Startlöchern, um den Preiswettbewerb dann auch bei
diesem Wirkstoff zu zünden. Davon würde vor allem die Gesetzliche
Krankenversicherung (GKV) profitieren. Allein im vergangenen Jahr
musste sie über 200 Millionen Euro für diesen patentgeschützten
Wirkstoff ausgeben.
Am 18. April 2012 hat Nichia Corporation
("Nichia") in Deutschland eine Patentverletzungsklage am Landgericht
Düsseldorf gegen den taiwanesischen LED Hersteller Everlight
Electronics Co., Ltd. ("Everlight") und seine deutsche Niederlassung
Everlight Electronics Europe GmbH eingereicht.
Mit der Klage beantragt Nichia dauerhafte Unterlassung, Auskunft
und Rechnungslegung sowie Schadensersatz hinsichtlich eines von
Everlight hergestellten Produkts mit weißen
FIZ Karlsruhe implementiert chinesische
Patentvolltextdatenbank CNFULL bei STN / Volltexte von chinesischen
Patentanmeldungen, von erteilten Patenten und Gebrauchsmustern in
maschinenübersetztem Englisch verfügbar / einzigartige numerische
Suchfunktion für physikalische und chemische Eigenschaften
In den vergangenen Jahren hat sich China zu einem der Länder mit
der weltweit stärksten Patentierungsaktivität entwickelt. Für alle
F&E treibenden Unter
In den Patentverletzungsverfahren in Deutschland,
die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf gegen
Harvatek Corporation ("Harvatek") sowie die deutschen
Vertriebshändler MSC Microcomputers Systems Components Vertriebs
GmbH, "Gleichmann & Co." Electronics GmbH und Glyn Jones GmbH & Co.
Vertrieb von elektronischen Bauelementen KG eingeleitet hatte,
entschied das Gericht mit Urteil vom 29.03.2012 (das schriftlich
begründet
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Patente/Urheberrechte/Warenzeichen
Witten (euro adhoc) – 11. April 2012 – Das Europäische Patentamt hat
der SanguiBioTech GmbH auf Grundlage der Patentanmeldung
"Therapeutisch aktive Wundauflagen, deren
Tennant Company (NYSE: TNC), ein weltweit
führendes Unternehmen in der Entwicklung, Herstellung und Vermarktung
von Lösungen, die zu einer saubereren, sichereren und gesünderen Welt
beitragen, gab heute bekannt, dass das Landgericht Köln Tennant eine
einstweilige Verfügung gegen die Alfred Kärcher GmbH & Co. KG
zugesprochen hat. Die Entscheidung des Gerichts untersagt es Kärcher
mit sofortiger Wirkung zu behaupten, Tennant habe die Werbeaussagen
zu sein
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Patente/Urheberrechte/Warenzeichen/Vertriebsstart
Utl.: Vertrieb unter der Marke Granulox soll unmittelbar aufgenommen
werden
Witten (euro adhoc) – Die von Sangui patentierte Technologie für ein
Spray zur Ve
BARDEHLE PAGENBERG wurde am 15. März der MIP
Global Award 2012 als "Germany Contentious IP Firm of the Year"
verliehen.
Über 250 geladene Gäste nahmen im prächtigen Londoner Dorchester
Hotel, am Abend des 15. März 2012, bei einem Gala Dinner an der
Preisverleihung teil. Das auf den Schutz geistigen Eigentums
(Intellectual Property) spezialisierte Fachmagazin MIP vergab den
"Managing IP Global Awards 2012" an Kanzleien, Unternehmen und
Einze
Haag, Schweiz, 13. März 2012: Sulzer Chemtech AG ist bekannt als ein innovatives Unternehmen, das mit seinen qualitativ hochwertigen Produkten Vertrauen gewinnt. Durch ständige Neu- und Weiterentwicklungen streben wir danach, technisch und qualitativ Massstäbe zu setzen und führend zu bleiben. Unser Erfolg veranlasst leider auch andere Firmen, unsere Produkte nachzubauen. Daher legen wir grossen Wert darauf, unsere Produkte durch gewerbliche Schutzrechte zu schützen und
Nach der gelungenen Premiere im September 2011 wird WAGNER Rechtsanwälte webvocat auch in diesem Jahr auf der GDS – International Event for Shoes and Accessories vom 14. – 16. März 2012 in Düsseldorf, mit einem eigenen Stand als Aussteller und einem Vortrag (deutsch/englisch) im Rahmenprogramm, vertreten sein.
