Im Dezember 2010 sorgte das Europäische
Patentamt (EPA) mit seiner Entscheidung über das so genannte
"Brokkoli-Patent" nicht nur in Fachkreisen, sondern auch in der
breiten Öffentlichkeit für große Aufmerksamkeit. Das EPA befand
seinerzeit, dass Patente auf "im Wesentlichen biologische
Züchtungsverfahren" nicht zulässig sind. Auf Grundlage dieses Urteils
wurde jetzt in einem weiteren Fall diese Nicht-Patentierbarkeit in
einer richtung
Der Pharmakonzern Novartis hat seinen
Rechtsstreit zur Umdeutung des indischen Patentrechts endgültig
verloren. Wie der Oberste Indische Gerichtshof heute bekannt gab,
wurde die Klage in letzter Instanz abgelehnt. Die medizinische
Hilfsorganisation ÄRZTE OHNE GRENZEN begrüßt diese Entscheidung
zugunsten der so genannten "Apotheke der Armen".
"Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Indiens ist ein
wichtiger Erfolg für Patienten in ärmere
——————————————————————————–
Corporate News übermittelt durch euro adhoc. Für den Inhalt ist der
Emittent/Meldungsgeber verantwortlich.
——————————————————————————–
Garbsen (euro adhoc) – Garbsen, 19. Februar 2013 – LPKF und sein
koreanischer Kunde PARTRON CO. LTD haben einen Streit um die
Verletzung des LDS-Patentes beigeleg
Im Jahr 2013 laufen Umsätze von patentgeschützten
Arzneimitteln im Wert von 910 Millionen Euro aus dem Patent, 245
Millionen Euro weniger als im Vorjahr.
– Im Jahr 2014 geht der patentfrei werdende Umsatz dann sogar auf
652 Millionen Euro zurück, den niedrigsten Wert seit Jahren.
– Zudem werden in 2014 erstmals mehr Biopharmazeutika aus dem
Patent laufen als chemisch-synthetische Arzneimittel.
Nach Berechnungen des Gesundheitsdienstleisters INSIGHT Health
Der Europäische Gerichtshof hat jetzt ein
Urteil erlassen, das Inhabern von Markenrechten deutlich mehr
Sicherheit als bislang vermittelt. Anwalt Prof. Paul Lange (Siebeke,
Lange, Wilbert, Düsseldorf), einer der führenden Anwälte für Marken-
und Kennzeichenrecht in Deutschland und Verfasser des Standardwerks
zum Markenrecht ("Der Lange"): "Dieses Urteil kann Schäden in
Milliardenhöhe von der deutschen Wirtschaft abwenden."
——————————————————————————–
Corporate News übermittelt durch euro adhoc. Für den Inhalt ist der
Emittent/Meldungsgeber verantwortlich.
——————————————————————————–
Patente/Urheberrechte/Warenzeichen
Witten (euro adhoc) – 17. Oktober 2012 – Das Europäische Patentamt
hat der SanguiBioTech GmbH auf Grundlage der Patentanmeldung EP 01
945 245: "Mit Blutplasma vertr&aum
——————————————————————————–
Corporate News übermittelt durch euro adhoc. Für den Inhalt ist der
Emittent/Meldungsgeber verantwortlich.
——————————————————————————–
Patente/Urheberrechte/Warenzeichen
Planegg/München und US-Standorte in Princeton, NJ, und Houston, TX,
30. Juli 2012 (euro adhoc) – Die Agennix AG (Frankfurter
Wertpapierbörse: Prime Standard, AGX) gab h
Die AOK-Gemeinschaft hat im Europäischen
Amtsblatt neue Rabattverträge für 34 Wirkstoffe und
Wirkstoffkombinationen ausgeschrieben. Dabei handelt es sich in der
Mehrzahl um Wirkstoffe, für die es bisher noch keine bundesweit
ausgeschriebenen Rabattverträge mit Pharmaunternehmen gab. "Damit
erreichen wir die größtmögliche Abdeckung im aktuell patentfreien
Markt. Die AOK ist damit einmal mehr Motor für mehr Wettbewerb",
sagte der Verha
Die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutz erweitert ihr
Versicherungsangebot um den Bereich Strafrechtsschutz. Die
Geschäftsleitung sieht dies als Reaktion auf einen aus ihrer Sicht
härter werdenden Umgang mit gewerblichen Schutzrechten in
Deutschland. In den letzten Jahren ist die Zahl der Ermittlungs- und
Strafverfahren in Unternehmen sprunghaft angestiegen.
Neu ist auch die erweiterte Deckungssumme im Patentrechtsschutz:
Hier kann die GMP ab sofort Versi
Testo ermöglicht mit der
SuperResolution-Technologie die Detektion von kleinsten thermischen
Auffälligkeiten von wenigen Millimetern sogar bei Abständen von
mehreren Metern
Mit einer um den Faktor 4 erhöhten Anzahl an Messwerten und einer
um den Faktor 1,6 verbesserten geometrischen Auflösung zeigt das
Infrarotbild von Testo Wärmebildkameras mit der zum Patent
angemeldeten SuperResolution-Technologie deutlich mehr Details
