Im Jahr 2016 verlieren Arzneimittel im Wert von 573
Mio. Euro ihren Patentschutz. Danach wird der Markteintritt von
Generika erstmals für Preiswettbewerb bei diesen Wirkstoffen sorgen.
"Das ist eine gute Nachricht für eine moderne Arzneimittelversorgung
der Patienten", so Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika.
"Wichtige Patentabläufe der letzten Jahre haben aber gezeigt, dass
der Markteintritt von Generika nicht nur einen besseren Zugang de
Der Begriff Innovationen ist in aller Munde, er wird von den Institutionen, Verbänden, Organisationen, Universitäten, Medien in den unterschiedlichsten Formen abgehandelt.
Von den Wirtschaftwissenschaften werden Innovationen als mit technischem, sozialem und wirtschaftlichem Wandel einhergehende komplexe Neuerungen bezeichnet.
Das Portal bündelt alle Maßnahmen, alle Aktivitäten, alle Informationen die mit dem Begriff INNOVATION in Zusammenhang stehen.
Vedanti Systems Limited, London, hat die
Anwaltskanzlei Bardehle Pagenberg, München, mit der Wahrnehmung ihrer
Interessen in Bezug auf das europäische Patent EP 2 026 277
beauftragt. Diese hat am Montag beim Bundespatentgericht ihre
Vertretung angezeigt und in dem Nichtigkeitsverfahren Google Germany
GmbH gegen Vedanti Systems Limited schriftlich erste Stellung
bezogen, insbesondere im Hinblick auf die fehlende Lizenz von Max
Sound.
Eine Delegation des Chinesischen Patentamts wird im Rahmen der IAA Frankfurt besuchen um sich über die Durchsetzung des Geistigen Eigentums auf Messen zu informieren.
In den nächsten fünf Jahren laufen in Deutschland
Arzneimittel mit einem Umsatz von fünf Milliarden US-Dollar aus dem
Patent.
– Im Zeitraum 2015 – 2020 verlieren nach Prognosen des IMS
Institute Arzneimittel im Wert von fünf Milliarden US-Dollar
ihren Patentschutz.
– Mit Auslaufen des Patentschutzes sorgt der Markteintritt von
Generika und Biosimilars für einen besseren Zugang der Patienten
zu modernen Arzneimitteln.
– Gleichzeitig l&ou
Wiesbaden, 21.Juli 2015. Hätte das Wiesbadener Unternehmen Isinger + Merz GmbH nicht schon vor 38 Jahren seine Wort- und Bildmarke durch die ebenfalls ortsansässigen Patentanwälte Blumbach Zinngrebe schützen lassen, wäre vielleicht so mancher Wettbewerber schon auf den Gedanken gekommen, sich des bekannten und überaus wertvollen Logos zu bedienen.
Wegen fortgesetzter Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht hat die
vabelle cosmetics GmbH gegen Procter & Gamble (P&G) Klage beim
Landgericht Frankfurt eingereicht. Grund ist die fortgesetzte
Falschbehauptung, P&G habe den ersten Rasierer im Miniformat
entwickelt. Tatsache ist dagegen, dass vabelle bereits 2014, lange
vor P&G, mit dem s.HAIR Intimate Razor einen Intimrasierer auf den
Markt gebracht hat, der bequem in die Handtasche passt. P&G hat dies
zwar
BMW i steht für visionäre Fahrzeugkonzepte, progressives Design
und ein neues Verständnis von Premium, das sich stark über
Nachhaltigkeit definiert. Darüber hinaus erfüllt BMW i innerhalb der
BMW Group auch die Rolle eines Inkubators für Innovationen, die weit
über die bisher bekannten Fahrzeuge BMW i3 und BMW i8 hinausgeht.
Noch aus der Phase der ersten BMW i Marktforschungen und frühen
Konzeptphase stammt das Patent für eine Triebs
Ein weiteres neues, weiße LED betreffende Patent,
das unter anderem YAG Phosphore umfasst, wurde vom Europäischen
Patentamt zugunsten der Nichia Corporation ("Nichia") erteilt,
nämlich EP 2 276 080.
Mit der Erteilung dieses neuen Patents hat Nichia umgehend damit
begonnen, das Patent gegen Everlight durchzusetzen. Nichia hat am 3.
Juli die derzeit am Oberlandesgericht Düsseldorf anhängige und EP 936
682 (DE 697 02 929 – das "YAG Patent") bet
Das Landgericht München I hat auf Antrag der
Nichia Corporation ("Nichia") am 25. Juni 2015 eine einstweilige
Verfügung erlassen (Aktenzeichen 21 O 10999/15). Mit dieser
Entscheidung wird es Herrn Bernd Kammerer und der Everlight
Electronics Co., Ltd. bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe von
bis zu 250.000,00 EUR untersagt, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken
des Wettbewerbs in Bezug auf Nichias US-Patente US 5,998,925, das
auch als "YAG Patent"
