Thorsten Wirth ist am Samstag beim Bundesparteitag in Bremen zum neuen Vorsitzenden der Piratenpartei gewählt worden. Er erhielt 78,1 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen fünf weitere Kandidaten durch. Der gebürtige Frankfurter löst damit Bernd Schlömer an der Parteispitze ab. Schlömer war selbst nicht wieder angetreten. Damit hatte er die Konsequenten aus den schlechten Ergebnissen der Partei bei der Bundestagswahl gezogen. Im September hatten die Pirate
Thorsten Schäfer-Gümbel ist am Samstag in seinem Amt als SPD-Landesvorsitzender bestätigt worden. Beim Landesparteitag in Darmstadt erhielt er 298 von 314 gültigen Stimmen, das entspricht 94,9 Prozent. Schäfer-Gümbel sprach von einem "großen Vertrauensbeweis". Nachdem seine Partei in Hessen nicht an einer Regierungskoalition teilnehmen kann, forderte er in seiner Rede dazu auf, selbstbewusst in die Opposition zu gehen. Schließlich rief er dazu
Nach dem früheren SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück hat sich auch der Sprecher des Seeheimer Kreises der Sozialdemokraten, Johannes Kahrs, dafür ausgesprochen, dass SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das Bundesfinanzministerium übernimmt. "Sigmar Gabriel hat sehr erfolgreich verhandelt, führt die SPD geschlossen und mit klarer Kante", sagte Kahrs "Handelsblatt-Online". Die SPD unterstütze seinen Kurs. "Als Parteivorsitzender hat er das erste
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat den Grünen in seinem Bundesland "gewaltige Veränderungen" attestiert. "Die Grünen hatten ja lange Zeit den Eindruck vermittelt, dass ihre Konzepte nicht nur in der Sache besser, sondern auch sonst überlegen seien. Das hat uns mächtig aufgeregt", sagte Bouffier der F.A.S. Spätestens nach der letzten Bundestagswahl wüssten aber auch die Grünen, dass die Menschen es nicht gut f
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat in einem Gespräch mit der F.A.S. den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag im Bund kritisiert. Bouffier sagte der F.A.S., man werde "immer große Mühe haben zu erklären, warum genau das jetzt mit einem Mitgliederentscheid gemacht wurde, anderes aber nicht. Für was gibt es eigentlich Gremien, Parteitage?" Die Sozialdemokraten hätten ein "sehr, sehr schwaches Wahlergebnis&q
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geht davon aus, dass sich das starke Wahlergebnis der Union in der künftigen Regierungsarbeit niederschlagen wird. "Wir werden fair zusammenarbeiten", sagte der CDU-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". "Es ist trotzdem ein Unterschied, ob Union und SPD gleich groß sind wie in der ersten großen Koalition oder ob eine Seite deutlich mehr Vertrauen vom Wähler bekommen hat." F
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat den umstrittenen Fernsehauftritt von Parteichef Sigmar Gabriel zum Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten über den Koalitionsvertrag verteidigt. "Herr Gabriel hat auf Unterstellungen reagiert und unsere Position ruhig und deutlich dargelegt", sagte Nahles der "Welt am Sonntag". "Wir wagen mehr Demokratie und mehr Teilhabe, das ist einmalig und darauf sind wir stolz! Die Aufregungen scheinen mir eher auf der anderen Seit
Die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD ist aus Sicht von Sprachwissenschaftlern für Normalbürger kaum zu verstehen. Das berichtet die "Welt" in ihrer Samstagsausgabe. Zwar sei der Koalitionsvertrag ein Fachtext, sagte Frank Brettschneider, Professor am Institut für Kommunikationswissenschaft der Universität Hohenheim – "Aber selbst für einen Fachtext ist er formal sehr unverständlich. Die Universität hat gemeinsam mit den Experten vom Commu
Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück lässt weiterhin hat offen, ob er aus dem Bundestag ausscheiden wird, wenn die SPD-Mitgliederbefragung abgeschlossen ist. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) sagte Steinbrück: "Das werde ich zu gegebener Zeit entscheiden. Ein Abgeordneter trägt schließlich auch eine Verantwortung für seinen Wahlkreis und seine Mitarbeiter." Die Niederlage bei der Bundestagswahl beschäft
Hans-Peter Friedrich soll auch im neuen schwarz-roten Bundeskabinett Innenminister sein. Wie die "Welt" unter Berufung auf "CSU-Kreise" berichtet, wurde dies zwischen den Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) fest vereinbart. Friedrich ist seit 2011 Ressortchef. Davor leitete er die CSU-Landesgruppe im Bundestag. Vor dem SPD-Mitgliederentscheid sollten eigentlich keine Ressortfestlegungen öffentlich werden – angeblich weil
