Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, würde die SPD 38 Prozent erreichen. Das ergab eine Umfrage von Infratest dimap für die SWR-Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz!". Damit könnten die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt zulegen und wären stärkste Kraft im Land. Die CDU verlöre einen Prozentpunkt und landete bei 36 Prozent. Auch die Grünen verlören erneut einen Prozentpunkt, blieben aber mir 12 Prozent die drittstär
Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) hat die Änderung des Immissionsschutzgesetzes begrüßt. Der "Mitteldeutschen Zeitung" sagte er: "Ich empfinde es als ein Trauerspiel, dass der Bund erst ein Immissionsschutzgesetz ändern muss, um den Menschen in Deutschland klar zu machen, dass Kinder und damit auch lachende, laut spielende und sich mal zankende Kinder in die Mitte der Gesellschaft gehören. Es ist also leider richtig und wichtig, dass dieses Gesetz ge&
Der grüne Ex-Außenminister Joschka Fischer warnt vor den "Risiken" eines schnellen Abzugs deutscher Truppen aus Afghanistan. Im Interview der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe) hält er den "Verharmlosern", die meinten, Frauenrechte in Afghanistan könnten kein Grund für einen Krieg sein, entgegen: "Was meinen Sie, was im Westen los wäre, wenn wir Afghanistan sich selbst überlassen und dann wieder die ersten Bilder von
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hat das Ergebnis der Vermittlungsbemühungen dreier Ministerpräsidenten im Streit um neue Hartz IV-Regelsätze verteidigt. Seehofer sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Ich bin überzeugt, dass es in der Sache und gemessen an den finanziellen Größenordnungen der richtige Weg ist." Seehofer argumentiert dagegen, dass die mit Kurt Beck (SPD) und Wolfgang Böh
Der Sohn des nordkoreanischen Machthabers, Kim Jong Un, hat einen hohen Posten in der Verteidigungskommission des Landes bekommen. Dies berichtet die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" unter Berufung auf eine anonyme Quelle in Nordkorea. Demnach habe der Vater Kim Jong Il seinen Sohn als stellvertretenden Vorsitzenden der Verteidigungskommission, des mächtigsten Organs des Landes, eingesetzt. Dieser Schritt sei während der Feierlichkeiten zum 69. Geburtstag des Diktato
FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat sich entschieden von allen liberalen Parteien in Europa distanziert, die mit antiislamischen und populistischen Programmen erfolgreich sind. "Eine liberale Partei kann nie nationalistisch sein, kann nie kulturelle Ressentiments bedienen, darf nicht ausgrenzen", sagte Lindner in einem Gespräch mit der Zeitung "Die Zeit". "Das wäre kein Liberalismus mehr." Den populistischen Kurs, den ehemals liberale Parteien i
FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat die Rolle der Religion für die Gesellschaft betont. "Jeder Mensch sucht nach Quellen von Sinn, Solidarität und Identität, die über das eigene Leben hinausgreifen", sagte Lindner in einem Gespräch mit der Zeitung "Die Zeit". Er selbst sei "nicht frei von Glaube und Hoffnung", erklärte der FDP-Politiker, "aber ich bin nicht in dem Sinne religiös, dass ich einer Kirche angehören
Grünen-Chefin Claudia Roth hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, sie gehe mit dem arabischen Flüchtlingsproblem "zynisch und heuchlerisch" um. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Roth, Merkel würde denjenigen in die Hände spielen, die beabsichtigen, Europa in eine "Flüchtlings-Abwehrfestung mit Mauern und Stacheldraht" auszubauen. Das sei "verantwortungslos und passt nicht zu den Grundpr
Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, sieht seine Partei in den Medien "nicht in dem Maß wahrgenommen, wie wir es mit unseren Vorstellungen verdient hätten". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Ernst: "Unsere eigenen Vorstellungen kommen zu kurz, dafür wird viel darüber geschrieben, ob ein gebrauchter Porsche mit einem linken Lebensstil vereinbar sei." Auch deshalb, so Ernst, hätte seine Partei am letzten Wochenende ru
Zum ersten Mal seit Anfang Mai 2010 haben SPD und Grüne auf Bundesebene keinen Vorsprung mehr vor Union und FDP. Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend für das Magazin "Stern" und den Sender RTL verlieren die Grünen zum zweiten Mal in Folge einen Punkt und rutschen mit 19 Prozent unter die 20-Prozent-Marke. Die SPD verharrt bei 22 Prozent. Die Werte für Union (36 Prozent) und FDP (5 Prozent) bleiben stabil. Die Linke gewinnt einen Punkt hinzu und ist mit 11 Prozent w
