Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg zeichnet sich zur Stunde eine leicht geringere Wahlbeteiligung als bei der letzten Wahl 2008 ab. Bis 14 Uhr lag die hochgerechnete Wahlbeteiligung bei 43,2 Prozent (2008: 44,4 Prozent), teilte das Landeswahlamt Hamburg am Sonntag mit. Eingerechnet sei dabei eine geschätzte Briefwahlbeteiligung von 16,8 Prozent. Knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigte können noch bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Aufgrund des veränderten und komplizierteren Wahlr
Mit den Bürgerschaftswahlen hat Hamburg am Sonntag den Auftakt zum Superwahljahr gegeben. Insgesamt wird 2011 in sieben Ländern und zwei Kommunen gewählt. In Hamburg sind seit Sonntagmorgen die Wahllokale geöffnet, mit ersten Hochrechnungen werde gegen 20 Uhr gerechnet. Insgesamt 1,3 Millionen Bürger können in der vorgezogenen Wahl in der Hansestadt über die Sitzverteilung in der Bürgerschaft ihre Stimmen abgeben. In Umfragen liegt der SPD-Kandidat Olaf Sc
Fünf Wochen vor der Landtagswahl kann Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) mit einer Fortsetzung seiner schwarz-gelben Koalition rechnen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" kam Schwarz-Gelb auf 47 Prozent. Die CDU erreichte wie in der Vorwoche 40 Prozent, die FDP blieb bei sieben Prozent. Die Grünen verloren erneut zwei Punkte auf 23 Prozent. Die SPD gewann einen Punkt und erreichte 20 Prozent. Auch die Linke legte ein
Hamburgs Altbürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) fordert nach den Bürgerschaftswahlen einen Kurswechsel der Berliner SPD-Parteispitze. "Wir brauchen in der Bundes-SPD mehr Scholz, das heißt mehr Aufmerksamkeit für die Bedeutung von Wirtschaft und Unternehmen", sagte Dohnanyi dem Nachrichtenmagazin "Focus". Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, forderte, man müsse sich genau ansehen, "mit welchen
Die Drohung mit einer Klage gegen den Länderfinanzausgleich bringt Bewegung in feste Fronten: Als erster Vertreter eines Nehmerlandes zeigte Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) Bereitschaft zu Gesprächen über den bis 2019 laufenden Finanzausgleich. "Wir können auch gar nicht früh genug damit anfangen", schreibt er dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge an die Regierungschefs der drei Zahlerländer Baden-Württemberg, Bayern und
Fünf Wochen vor der Landtagswahl schwindet in Rheinland-Pfalz der Vorsprung der SPD von Ministerpräsident Kurt Beck. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin kam die SPD auf 38 Prozent, das waren zwei Punkte weniger als in der Vorwoche. Auch die Grünen gaben einen Punkt ab auf zwölf Prozent. Die CDU unter Spitzenkandidatin Julia Klöckner legte dagegen einen Punkt zu auf jetzt 35 Prozent. Auch die FDP stieg in der Wählergunst um einen Punkt auf fün
Die NPD könnte einer Umfrage zufolge am 20. März in Sachsen-Anhalt den Einzug in den Landtag schaffen. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" kam die NPD auf fünf Prozent. Unter den 18- bis 24-jährigen beträgt der Anteil potentieller Rechtsaußen-Wähler der Umfrage zufolge 21 Prozent. Für die CDU würden in Sachsen-Anhalt 31 Prozent der Wahlberechtigten stimmen, die Linkspartei liegt bei 27 Prozent und die SPD bei 22 P
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat der Deutschen Bahn ein Ultimatum gesetzt, noch in dieser Legislaturperiode alle Probleme im Winterreiseverkehr zu beheben. "Zum Ende meiner ersten Amtszeit als Bundesverkehrsminister im Jahr 2013 muss die Zeit der Chaos-Winter bei der Bahn vorbei sein", sagte Ramsauer der "Bild am Sonntag". Der Minister sieht vor allem beim Thema Pünktlichkeit noch Verbesserungsbedarf. "Natürlich bin ich mit der Pünktlichkeit
Am Tag der Landtagswahl in Hamburg hat SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz seinen Willen für eine rot-grüne Koalition bekräftigt. "Wenn es nicht reicht, um alleine zu regieren, werden wir mit den Grünen sprechen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Den Grünen, die zuletzt mit der CDU koaliert hatten, kündigte Scholz allerdings harte Koalitionsverhandlungen an. "Wir machen nicht wie die CDU in den letzten Jahren Kompromisse mit, die für Ham
Der designierte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat seine künftige Stellvertreterin Sabine Lautenschläger selbst ausgesucht. Laut dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" war es eine seiner letzten Amtshandlungen als Kanzlerberater, sie bei Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) als Bundesbank-Vize ins Gespräch zu bringen. Beide ließen daraufhin bei Lautenschläger, bislang Direktoriumsmitglied der Bundesanstalt f&uum
