Die Universität Bayreuth will am Mittwochabend die Entscheidung der Promotionskommission der rechts- und wissenschaftlichen Fakultät der Hochschule im Falle einer möglichen Aberkennung des Doktortitels von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekanntgeben. Guttenberg hatte zuvor erneut Fehler in seiner Dissertation eingeräumt. Er habe mit der Arbeit ein schlechtes Signal in die wissenschaftliche Welt gesendet, so Guttenberg am Mittwoch bei einer Fragestunde im Bun
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist beliebter als vor der Plagiatsaffäre. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der ARD-Sendung "Hart aber fair". Demnach sind 73 Prozent der Deutschen mit seiner politischen Arbeit zufrieden. Dies sind fünf Punkte mehr im Vergleich zum Monatsbeginn. 21 Prozent sind dagegen nicht zufrieden (-7). 72 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, dass der Schr
Die Grünen rechnen in absehbarer Zeit mit Spritpreisen von über zwei Euro pro Liter. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Höhn sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Auf Dauer ist nicht mehr mit sinkenden Preisen zu rechnen. Es ist deshalb nicht mehr die Frage ob, sondern wann der Autofahrer deutlich mehr als zwei Euro pro Liter Sprit zahlen muss." Am Mittwoch waren die Benzinpreise an den deutschen Tankstellen laut ADAC im Schnitt auf 1,50 Eur
Der ehemalige Stabschef von US-Präsident Barack Obama, Rahm Emanuel, wird neuer Bürgermeister in Chicago. Sein Wahlsieg fiel mit mehr als der Hälfte aller Stimmen eindeutig aus. Nach Auszählung von 87 Prozent der Wahlkreise lag Emanuel bereits mit 55 Prozent der Stimmen vor Konkurrent Gery Chico, so die "Chicago Sun-Times". "Eure harte Arbeit und eure Unterstützung hat uns hierher gebracht", erklärte Emanuel. Er tritt die Nachfolge von Richard Da
Der wegen Plagiatsvorwürfen unter Druck stehende Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will am Mittwochnachmittag im Bundestag Stellung nehmen. Dabei will sich Guttenberg zunächst in einer Fragestunde des Parlaments den Fragen der Opposition stellen. Am Dienstag hatte es noch geheißen, dass Guttenberg dabei nicht selbst im Parlament anwesend ist. Stattdessen sollten seine Staatssekretäre auf die Fragen der Opposition antworten. Am Dienstagabend kam jed
Die Grünen büßen bei den Wählern weiter Sympathien ein. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Sender RTL verlieren sie zum dritten Mal in Folge einen Punkt und kommen nur noch auf 18 Prozent. Es ist ihr schlechtester Wert seit Anfang August 2010. Auf dem Höhepunkt ihrer Sympathiewelle hatten sie Mitte Oktober sogar 25 Prozent erzielt. Die SPD klettert in der Umfrage, die in der Woche vor der Hamburg-Wahl durchgeführt
Die im Wahlkampf stehende CDU von Baden-Württemberg hat ihre Skepsis über den Wahlkampfeffekt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) überwunden. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung", der sich auf mehrere Aussagen von CDU-Präsidiumsmitglieder stützt, hatte CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus im Bundespräsidium davor am Montag davor gewarnt, dass ihn "die Promotionsgeschichte" den ganzen Wahlkampf verhageln k&ou
Verschiedene Politiker der schwarz-gelben Koalition haben im Vorfeld der am Mittwoch erstmals tagenden Regierungskommission zur Reform der Mehrwertsteuer gefordert, die Mehrwertsteuerreform schnell auf den Weg zu bringen. "Wir haben nach wie vor die feste Absicht, den Steuerdschungel auch bei den ermäßigten Mehrwertsteuersätzen zu lichten", sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Klaus-Peter Flosbach, der Tageszeitung "Die Welt"
Der Vorsitzende der Jungsozialisten, Sascha Vogt, spricht sich gegen einen Kurswechsel der SPD nach ihrem Wahlsieg in Hamburg aus. "Wir sollten nicht nach jeder Landtagswahl über eine grundlegend neue Strategie für die Bundes-SPD nachdenken. Ich sehe einen solchen Anlass nicht", sagte Vogt der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Man könne "nicht allein in diesem Jahr siebenmal nach Konsequenzen fragen und unsere Richtung ändern", sagte Vog
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht ihren Kabinettskollegen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angesichts der Diskussionen um seine Doktorarbeit in einer "schwierigen Lage". Eine abschließende Beurteilung wollte von der Leyen noch nicht geben. "Wie er sich den Vorwürfen stellt und reinen Tisch macht, wird mit darüber entscheiden, welches Bild sich die Menschen von ihm als Politiker machen." Die Ministerin fügte im Gespräch mit der in D&u