Zu der mündlichen Verhandlung vor dem Europäischen
Patentamt (EPA) zum sogenannten Brokkoli- bzw. Tomatenpatent erklärt
der für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständige
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Johannes Singhammer MdB:
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wendet sich strikt
gegen eine Patentierung von Pflanzen und Tieren. Die Schöpfung gehört
der gesamten Menschheit und nicht ein
Anlässlich der aktuellen Detaildiskussion zum
Zukunftspaket und zur aktuellen Entwicklung der Steuereinnahmen
erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle MdB:
Die positiven Signale der Steuereinnahmen sind erfreulich. Sie
belegen die erfolgreiche Unionspolitik zur Krisenbewältigung, da mit
der Konjunkturerholung sich auch die Steuereinnahmen wieder
verbessern. Jedoch darf man jetzt nicht die Fehler der Vergangenheit
wiederhol
Zur Verhandlung vor der großen Beschwerdekammer des
Europäischen Patentamtes (EPA) zum sogenannten "Brokkoli"-Patent
erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB:
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag lehnt Patente auf
landwirtschaftliche Nutztiere und -pflanzen ab. Landwirte und Züchter
müssen weiter auf das ganze Spektrum unserer biologischen Ressourcen
zurückgreifen k&oum
Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe, hat in
einem persönlichen Schreiben dem ehemaligen Bundesminister für Arbeit
und Sozialordnung Dr. Norbert Blüm herzlich zu seinem 75. Geburtstag
gratuliert. Dabei dankte er dem früheren stellvertretenden
Bundesvorsitzenden der CDU für sein erfolgreiches Wirken. Blüm sei
über viele Jahre hinweg "da
Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20.
Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Gröhe:
Der 20. Juli 1944 ist ein herausragendes Datum in der deutschen
Geschichte. Als Demokraten gedenken wir heute der Widerstandskämpfer,
die unter Einsatz ihres Lebens gegen die menschenverachtende Diktatur
Adolf Hitlers gekämpft haben. Für die CDU, an deren Gründung
Mitglieder des
Anlässlich der morgen beginnenden Kabuler Konferenz
zur Zukunft Afghanistans erklärt der entwicklungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger Haibach MdB:
Auf der Konferenz in Kabul werden entscheidende Weichenstellungen
für die Zukunft Afghanistans getroffen. Der Fokus darf dabei nicht
nur auf militärischen Fragen und Abzugsterminen liegen. Genauso
wichtig ist die Frage des zivilen Wiederaufbaus. Die afghanische
Regierung muss sich bei der Konferen
Zu dem angekündigten Rücktritt des Ersten
Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg, Ole von Beust,
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
CDU bedauert Rücktritt
Die CDU nimmt den angekündigten Rücktritt von Ole von Beust mit
Respekt, aber großem Bedauern zur Kenntnis. Sein Ausscheiden aus dem
Amt des Ersten Bürgermeisters bedeutet einen großen Verlust, sowohl
für die Stadt Hamburg al
Zum 60. Jahrestag der Konstituierung des
Zentralrats der Juden in Deutschland erklärt der Generalsekretär der
CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
CDU gratuliert dem Zentralrat der Juden
Die CDU Deutschlands gratuliert dem Zentralrat der Juden in
Deutschland anlässlich seines 60. Jubiläums. Der Jahrestag der
Konstituierung des Zentralrates ist für uns Anlass, vor allem Dank zu
sagen. Denn es war alles andere als selbstverständlich, dass
Überlebend
ACHT FORDERUNGEN des Frankfurter
Zukunftsrates, die der wachsenden Entfremdung zwischen Politik und
Bürgerschaft entgegenwirken sollen. Der Zukunftskreis Politik und
Wirtschaft des Frankfurter Zukunftsrates hat sich auf einer Sitzung
in Hannover unter der Leitung von Bundesminister a.D. Dr. h.c.
Wolfgang Clement und Prof. Dr. Manfred Pohl mit der erkennbar
wachsenden Entfremdung zwischen Politik und Bürgerschaft beschäftigt
und dazu acht Forderungen formuliert:
Anlässlich der Auslandsreise von Bundeskanzlerin
Angela Merkel erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:
Enge wirtschaftliche Partnerschaft und die Einhaltung der
Menschenrechte sind zwei Seiten einer Medaille. Bilaterale
Beziehungen, die sich auf hohem Niveau befinden, ermöglichen es,
kritische Fragen offen anzusprechen. Davon machte Bundeskanzlerin
Angela Merkel auf ihrer Auslandsreise
