Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder besucht in dieser Woche Südostasien. Erste Station
seiner Reise war Indonesien. Dazu erklärt Kauder:
"Deutschland sollte sich in Asien nicht nur auf China, Indien und
Japan konzentrieren. Dafür soll mit der Reise ein Zeichen gesetzt
werden. Gerade Indonesien kann in den nächsten Jahrzehnten ein noch
wichtigerer Partner für uns werden. Dies habe ich am Mittwoch auch in
meinem Gespräch mit dem
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich dafür
ausgesprochen, den nächsten Kanzlerkandidaten seiner Partei in einer
Art Vorwahl küren zu lassen. "Ich finde die Idee der französischen
Sozialisten spannend: Bei der Aufstellung ihres
Präsidentschaftskandidaten sollen nicht nur die Parteimitglieder
abstimmen können, sondern auch Sympathisanten, Wähler und
Wahlhelfer", sagte Gabriel in einem Interview in der neuen, am
Donnerstag erscheinenden Aus
Thema: Der Atom-Showdown – wer siegt im Kampf um Energie und
Macht?
Die Gäste:
Norbert Röttgen (CDU, Bundesumweltminister; kandidiert für den
Landesvorsitz der CDU NRW) Wolfgang Clement (berät u.a. den
Stromerzeuger RWE Power; ehem. Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit; ehem. Ministerpräsident von NRW) Renate Künast (B’90/Grüne,
Fraktionsvorsitzende) Frank Schätzing (Schriftsteller, schrieb u.a.
die Be
Anlässlich eines Besuchs der Energiepolitiker der
CSU-Landesgruppe im Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching
erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr.
Georg Nüßlein:
Der steigende Energiebedarf weltweit lässt sich auf Dauer nicht
mit fossilen Ener-gieträgern decken. Deshalb brauchen wir einen
intelligenten Energiemix, in dem wir die Stärken jedes Energieträgers
nutzen können. Schwerpunkte bilden Energiee
Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl
Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der
Vorsitzende der CSU-Landes-gruppe im Deutschen Bundestag, Dr.
Hans-Peter Friedrich:
Die Konzeption und die Alternativmodelle des
Bundesverteidigungsministers bieten eine hervorragende
Entscheidungsgrundlage. CSU und CDU werden auf der gemeinsamen
Präsidiumssitzung und auf ihren bevorstehenden Parteitagen die
aufgeworfenen Fragen intensiv diskutieren.
Zum heutigen Beschluss des SPD-Präsidiums zur
"Rente mit 67" erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe und
rentenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß
MdB:
Der heutige Beschluss des SPD-Präsidiums verletzt die
Generationengerechtigkeit. Je später wir mit dem stufenweisen
Anwachsen der Lebensarbeitszeit beginnen, desto weniger Schultern
sind es, die letztendlich die Lasten der demografischen Entwicklung
in der Rentenvers
Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe, teilt
mit:
Entgegen anderslautender Meldungen fordere ich keineswegs eine
weitere Abgabe der Elektrizitätsversorgungsunternehmen. Vielmehr ging
es mir darum, zu betonen, dass im Rahmen einer Laufzeitverlängerung
der Kernkraftwerke auch eine Vereinbarung mit den
Elektrizitätsversorgungsunternehmen erreicht werden sollte, wonach
diese einen substantiellen Beitrag zum ma
Anlässlich von Meldungen zu einem Personalabbau bei
der Frankfurter Rundschau erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB:
Pressemeldungen, wonach bei der "Frankfurter Rundschau" bis zu 50
Stellen vor allem in der Redaktion gestrichen werden sollen, sind für
den Qualitätsjournalismus in Deutschland alarmierend. Wenn Politik
und Gesellschaft dagegen nicht energisch protestieren, wi
Anlässlich der Augustausgabe des Deutsche
Welle-Magazins "Weltzeit" zum Thema "Kultur aus Deutschland" erklärt
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Deutsche Welle ist ein herausragender Mittler von Kultur aus
Deutschland weltweit. Als der deutsche Auslandssender stellt sie die
mediale Visitenkarte Deutschlands in der Welt dar. Ihre
Zukunftsfähigkeit muss daher unbedingt
Zu den aktuellen Forderungen nach der Kürzung des
Urlaubsanspruchs erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler MdB:
Eine Kürzung des Urlaubsanspruchs von Arbeitnehmern wäre
wirtschaftlich kontraproduktiv. Diese Reduzierung würde zu massiven
Umsatzrückgängen in der deutschen Tourismuswirtschaft führen. Die
Tourismusbranche ist mit 2,8 Mio. Beschäftigten ein wichtiger
Wirtschaftsfaktor in
