– Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) lehnt gegenwärtige Form des Gesetzesentwurfs zum Urheberrecht ab – Aufruf an EU-Parlament zur Ablehnung am 05. Juli 2018 – Verband fürchtet Wettbewerbsnachteile für KMU sowie Einschränkungen bei KI-Nutzung und Meinungsfreiheit Aachen/Brüssel 03. Juli 2018 – Am 20. Juni hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) der europäischen Urheberrechtsreform zugestimmt, die […]
Auch in dieser Woche rutscht die SPD auf ein weiteres Rekordtief ab, während die Union sich merklich verbessern kann. Projektion Wenn am nächsten Sonntag wirklich gewählt würde, dann käme die CDU/CSU jetzt auf 33 Prozent (plus 2), die SPD nur noch auf 17 Prozent (minus 2). Die AfD erreichte 14 Prozent (unverändert), die FDP 8 […]
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen sollen nächste Woche die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung im Bund beginnen. Das angestrebte Dreierbündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen erfährt dabei weiterhin eine große Unterstützung: 55 Prozent aller Befragten fänden es gut, wenn es zu einer solchen Regierung käme, 27 Prozent fänden das schlecht und 14 Prozent wäre es egal (Rest […]
Der verbal härter werdende Wahlkampf zeigt die typischen Wirkungen: Die Parteianhänger stehen stärker zur ihren jeweiligen Parteien, und die Volksparteien haben leichte Verluste zugunsten kleinerer Konkurrenten. Projektion In der Politbarometer-Projektion gibt es im Vergleich zu Mitte August leichte Veränderungen: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU auf 39 Prozent (minus 1) und die […]
Zum dritten Mal in Folge verliert die SPD in der Politbarometer-Projektion, während die Union erneut zulegen kann. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 39 Prozent (plus 1) und die SPD nur noch auf 25 Prozent (minus 2). Die Linke würde unverändert 9 Prozent erreichen, die Grünen weiterhin 7 Prozent, und […]
Für Vertreter der Politik im parlamentarischen Bereich (Bundestag, Landesparlamente, Kommunalparlamente) und für Behördenleitungen (Ministerialverwaltungen -Bund und Länder- und Kommunalverwaltungen) steht das Institut für Personalvertretungs- und Betriebsverfassungsrecht als Berater gern zur Verfügung – in allen Personalratsangelegenheiten und allen Fragen des Personalvertretungsrechts (BPersVG und Länder-PersVG bzw. LPVG–s). Eine Reihe von Politik-Beratern in ganz Deutschland steht dafür zur […]
Bei der Frage, wen man nach der Bundestagswahl lieber als Kanzler oder Kanzlerin hätte, hat sich der Vorsprung Angela Merkels vergrößert. Nach 48 Prozent Anfang April wünschen sich jetzt 50 Prozent erneut Angela Merkel als Kanzlerin, 37 Prozent (April I: 40 Prozent) wollen lieber Martin Schulz als künftigen Kanzler (Rest zu 100 Prozent hier und […]
Im April stimmen die Türken über eine neue, von Präsident Erdogan gewünschte Verfassung ab. 83 Prozent der Befragten und klare Mehrheiten in allen Parteianhängergruppen sind der Meinung, türkische Politiker sollen dafür in Deutschland keinen Wahlkampf machen dürfen. Nur 15 Prozent finden solche Auftritte in Ordnung (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß […]
Nach dem Terroranschlag in Berlin ist eine Mehrheit von 51 Prozent der Meinung, dass bei uns in Deutschland nicht genügend zum Schutz vor Terroranschlägen getan wird, 44 Prozent halten das Bisherige für ausreichend (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß nicht“). Im Oktober letzten Jahres waren noch 62 Prozent der Auffassung, dass […]
Der Autor des neuen Enthüllungsbuches ist Erfinder, Unternehmer, Berater und freier Autor, gebürtiger Rheinländer und lebt seit 1995 in seiner Wahlheimat Grossgmain im Salzburger Land (Österreich). Er hatte von 1991 – 1992 eine Inhalierhilfe für Asthmatiker erfunden, die weltweit patentiert und sogar mit Innovationspreisen gewürdigt wurde sowie zu gewaltigen Arzneimitteleinsparungen führte. Dass er sich hierdurch […]
