Ein Diskussionsbeitrag zu den politischen Voraussetzungen für die Ablösung von Rot-Rot-Grün in Berlin – Georg Pazderski, Mitglied des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland Vorsitzender des Landesverbands Berlin der Alternative für Deutschland Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus von Berlin Der Pulverdampf der Bundestagswahl hat sich noch nicht verzogen, da kündigen sich schon […]
Bundeskanzlerin Merkel bedauert das Aussteigen der FDP aus den jüngsten Jamaika-Sondierungen. „Wir waren auf der Zielgeraden“, sagte sie in einem Interview. Im Falle von Neuwahlen würde sie wieder antreten. Eine Minderheitsregierung sieht Merkel aber skeptisch, weshalb wohl am Ende alles auf Neuwahlen hinausläuft. Bundespräsident Steinmeier hat unterdessen an alle Parteien appelliert, gesprächsbereit zu bleiben und […]
Es ist nichts Besonderes in der Ukraine schnell den Hut zu nehmen wenn die Lage brenzlig wird, so ist es auch nicht verwunderlich das der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk und sein gesamtes Kabinett, im Angesicht der Rückschläge an der Front im Osten der Ukraine (https://www.youtube.com/watch?v=Ux29sJ6sNMk&list=UUdnB82ob_V7EXwwcCtB1vUg), nach dem Ende der Regierungskoalition – ihren Rücktritt erklärten. Mehrere Parteien hatten zuvor offenbar in Verlust je
Lehrte, den 7. Mai 2012 – Nicolas Sarkozy hat in den 5 Jahren seiner Amtszeit den Fehler gemacht, auf Schmusekurs mit den Reichen und Konzernen zu setzen. Er nutzte denen, die kein Interesse an einem starken und handlungsfähigen demokratischen Gemeinwesen haben, die sich, mit anderen Worten, „einen schwachen Staat leisten können“, weil sie ihre Interessen auch ohne und gegen den Staat durchsetzen können. Die Mehrheit seiner Wähler, für die er Lichtgestalt und Hoffnu
Zum bevorstehenden EU-Russland-Gipfel erklärt der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz, Vizevorsitzender des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland:
