Kelkheim, 05. April 2018 Seit dem 1. Januar 2018 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft. Experten sprechen von einem „Schnellschussgesetz“ und sorgen sich, dass das Gesetz dazu führe, die Meinungsfreiheit im Netz einzuschränken. Die ARAG SE arbeitet daher zusammen mit der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik der Universität Passau daran, eine Alternative zum umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]
Aachen / Berlin, 13. Februar 2014 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt ausdrücklich die Einsetzung des Hauptausschusses „Digitale Agenda“ im Deutschen Bundestag. Der BITMi fordert schon lange einen festen Platz für die Netzpolitik im Bundestag. „Dies ist für die Netzpolitik ein wichtiger und längst überfälliger Schritt heraus aus dem Schatten des Ausschusses für Kultur und Medien. Endlich bekommen digitale Themen, die mittlerweile
+++ Auf Lizenzierung von Rundfunkangeboten verzichten – Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Thomas Kreuzer im Interview+++ Facebook stellt sich Kritikern – Lobbyist Gunnar Bender erläutert Positionen von Facebook+++ VPRT kritisiert Streaming-Angebote von ARD und ZDF – Positionen des VPRT von Geschäftsführer Claus Grewenig